SV Helios Daglfing: Vergleich wird geprüft

01.04.2015

„Der Rückforderungsbescheid wird nicht erlassen, er ist auf Eis gelegt.“ – Xaver Finkenzeller, seit kurzem Präsident des SV Helios Daglfing, atmet tief durch. Der Grund für seine Erleichterung: Bis 27. März hätte der Verein 130 000 Euro zuzüglich sechs Prozent Zinsen an Zuschüssen an die Stadt zurückzahlen sollen, hätte dann umgehend Insolvenz anmelden müssen. Die Hintergründe:

Der Stadtrat hatte im April 2009 beschlossen, dass der SV die städtische Bezirkssportanlage an der Westpreußenstraße übernimmt. Auf Basis einer Subvention von 70 000 Euro in den ersten vier Jah­ren und – auf 25 Jahre verteilten – Zuschüssen von durchschnittlich 29 000 Euro pro Jahr, kalkulier­ten die Vertreter im Rathaus auf Sicht in dieser Zeitspanne mit einer Einsparung 1,641 Millionen Euro. Denn der Verein kann die Bewirtschaftung kostengünstiger durchführen als die Stadt.

Xaver Finkenzeller, seit kurzem Präsident des SV Helios Daglfing und CSU-Fraktionssprecher im Bezirksauschuss: „Der Rückforderungsbescheid wird nicht erlassen.“  Foto: Privat

Xaver Finkenzeller, seit kurzem Präsident des SV Helios Daglfing und CSU-Fraktionssprecher im Bezirksauschuss: „Der Rückforderungsbescheid wird nicht erlassen.“ Foto: Privat

Bei der vergangenen Tagung des Bezirksausschusses (BA) hatten Finkenzeller, der auch Faktions­vorsitzender der CSU im Kommunalparlament ist, und Helios-Rechtsanwalt Benno Ziegler vorge­rechnet, dass der Verein der Stadt rund 500 000 Euro Unterhaltskosten gespart habe.

Dafür werde der Verein, hatte Robert Brannekämper, CSU-Landtagsabgeordneter und BA-Vize-Vorsitzender gewettert, „jetzt platt gemacht“. Er hatte „sechs Prozent Zinsen als einen Treppenwitz“ bezeichnet, hatte die Vorgänge als „einen ausgemachten Skandal“ bewertet.

Brannekämper hatte daher einen Dringlichkeitsantrag eingebracht: „Der Stadtrat verlangt vom Refe­rat für Bildung und Sport (RBS) auf die Rückforderung von Geldern zu verzichten, die der SV Helios Daglfing zum Unterhalt der stadteigenen Bezirkssportanlage verwendet hat. Die Rückforderung würde zur Insolvenz des Vereins führen. Die Heimat von mehr als 100 Sportlern würde unwieder­bringlich zerstört. Und auf Grund der Insolvenz würde die öffentliche Hand dennoch keine Rückzah­lungen erhalten, da die Zuschüsse vollständig in den Unterhalt der Vereinsanlage geflossen sind.“

Bei der Erörterung hatte Lokalpolitiker Kilian Mentner zudem die Arbeitsweisen im Referat hinter­fragt: „Wieso hat das RBS so lange, von 2009 bis 2014, mit der Forderung gewartet? Es sind doch jedes Jahr die Nachweise der Gelder geliefert worden. Das Referat hat also seit 2010 geschlafen.“

Einstimmig hatte das Gremium in Folge beschlossen: Der Stadtrat soll sich vor dem Fristende mit der Rückzahlungsforderung beschäftigen und „alles dafür zu tun, dass der SV erhalten wird.“ Verbunden war dies mit der „Bitte an die Stadt, auf die Rückforderung der Gelder zu verzichten.“

Die Frist ist inzwischen verstrichen. Finkenzeller ist nach ersten Gesprächen mit dem RBS optimistisch: „Es schaut momentan gut aus. Die Vollstreckung der Rückzahlung ist abgewandt. Wir sind dabei, gemeinsam mit dem RBS eine Lösung – ohne dass sich die Insolvenzfrage stellt – zu finden. Es wird nun ein Vergleichsvorschlag geprüft. Mit einem Ergebnis ist aber nicht vor Ende April zu rechnen.“

Alexander MihatschSV Helios Daglfing: Vergleich wird geprüft