Zuschussanträge: zweimal Ja, einmal Nein

07. April 2017

Über drei Zuschussanträge hatten die Mitglieder des Bezirksausschusses nach Vorberatung im Untergremium Budget, Vereine, Satzung vor kurzem zu befinden. Zweimal gewähren die Lokal­politiker die Summen aus ihrem Budget, ein Wunsch wurde einstimmig abgelehnt.

2750 Euro gewährte das Kommunalparlament „easy!upstream – Verein zur Förderung und Unter­stützung zeitgenössischer Kunst e.V.“ für die „Ausstellung junger Kunst“, die bis zum 2. Juli läuft. Das Direktorium der Stadt hatte zuvor das Begehren auf die formelle Richtigkeit geprüft und die Voraussetzungen für die Gewährung bestätigt. Nebenbei bemerkt: Laut Schreiben des Direktoriums verfügt der Bezirksausschuss im laufenden Haushaltsjahr noch über 46 100 Euro. Aus den Vorjah­ren gibt’s „noch nicht verbrauchte Mittel“ in Höhe von 112 595 Euro.

Für das Projekt „Grüne Schule“ in der Grundschule an der Ostpreußenstraße hatte Green City e.V. 191 Euro beantragt. Bei einer bereits durchgeführten Aktion haben rund 75 Kinder aus drei dritten Klassen einige karge Flächen auf dem Schulgelände in kleine Gärten verwandelt, haben Hochbeete gebaut und Beerensträucher gepflanzt. Den Zuschuss für das Projekt genehmigten die Stadtteilver­treter einhellig.

Das Atelierhaus FOE e.V. im Bürgerpark Oberföhring hatte einen Zuschuss über 3500 Euro für das Projekt „Grünstadtgeflüster“ gefordert. In der Begründung des Vereins für das Vorhaben heißt es: „Der urbane, interkulturelle Gemeinschaftsgarten >Grünstadtgeflüster< schafft eine grüne Oase im grau-urbanen Raum. Über den Zeitraum von drei Jahren wird im Bürgerpark in Zusammenarbeit mit dem Kulturreferat ein interkultureller Garten entwickelt, der durch sein natürliches Umfeld Kunst, soziales und ökologisches Engagement sowie die zivile Bevölkerung zusammenführt. Es entstehen 200 Quadratmeter Beetflächen, die von bis zu 60 Nutzern zum Anbau von Gemüse und Kräutern gepflegt werden.“

Ist die Ehrenamtlichkeit gewährleistet unterstützt der Bezirksausschuss Bogenhausen Organisatio¬nen, Vereine und Veranstaltungen stets großzügig.     Foto: Bundesministerium der Finanzen

Ist die Ehrenamtlichkeit gewährleistet unterstützt der Bezirksausschuss Bogenhausen Organisatio¬nen, Vereine und Veranstaltungen stets großzügig. Foto: Bundesministerium der Finanzen

Im Unterausschuss hatte CSU-Rat Kilian Mentner „die sehr hohen Personalkosten von 21 217 Euro kritisiert und moniert, dass der ehrenamtliche Einsatz nicht ersichtlich sei.

Sein Parteikollege Tassilo Strobl hatte die „fehlenden Eigenmittel“ bemängelt, hatte die Ablehnung des Antrags vorgeschla­gen.

Diesem Statement schlossen sich in Folge bei der Tagung des Vollgremiums alle Mitglieder des Bezirksausschusses an.

Eine verständliche Entscheidung, schaut man sich den Finanzierungsplan genauer an. Fast die Hälfte aller Aufwendungen von Materialien, Miete Equipment, Transporte, Werbung – rund 44 600 Euro – entfallen auf besagte Personalkosten (Stundensätze zwölf bzw. 25 Euro). Auf der Deckungs­seite stehen Einnahmen von 11 100 Euro sowie „Leistungen Dritter, z. B. andere Bezirksausschüs­se, städtische Dienststellen, Stiftungen etc.“ von rund 30 000 Euro, zusammen also 41 100 Euro. Just die Differenz von 3500 Euro sollten also die Lokalpolitiker gewähren.

Alexander MihatschZuschussanträge: zweimal Ja, einmal Nein