17. Mai 2017
Eine Schranke mit Code-Steuerung an der Einfahrt zum Bürgerpark an der Oberföhringer Straße fordern von der Stadt die Mitglieder des Bezirksausschusses in einem interfraktionellen Antrag auf Initiative der SPD-Fraktion. Der Grund: Auf dem Gelände werden immer wieder – teils abgemeldete – Schrottfahrzeuge abgestellt. Fußgänger können wie gehabt weiterhin durchgehen.
Die Polizei hat auf dem Gelände keine Handlungsmöglichkeit, da das Areal des Bürgerparks Eigentum der Stadt München, also Privatgrund, ist. Laut Martin Tscheu, Vorsitzender des Verkehrsausschusses, kann das zuständige Kommunalreferat die Schrottfahrzeuge abschleppen lassen. Doch das verursacht Kosten „bis zu 4000 Euro“; die Autos müssen von der Behörde zudem wochenlang verwahrt werden, weil die Wagen mit Gegenständen und auch mit Müll vollgestopft sind. Da das Problem Schrottfahrzeuge alljährlich wieder aufschlägt, wollen die Lokalpolitiker dem nun endgültig im weitesten Sinn des Wortes einen Riegel vorschieben.
„Um die Zufahrt nur mehr den Berechtigten – also den Mitgliedern der Vereine und weiteren offiziellen Nutzern – zu ermöglichen, soll die Einfahrtschranke künftig nur mit einem elektronischen Zahlencode zu öffnen sein, der laut Begründung des Vorstoßes „bei Verdacht auf Missbrauch oder in regelmäßigen Intervallen vom Vorstand der Vereinsgemeinschaft (VG) 29 geändert werden kann.
Bei Großveranstaltungen, wie Faschingstreiben, der Feier am 1. Mai, Vorführungen der Volksbühne Watzmann mit Publikumsverkehr, soll die Schranke geöffnet bleiben.“
Der Bürgerpark ist seit 33 Jahren Vereinsgelände mit Unterstützung des Kulturreferats der Stadt und wird der Vereinsgemeinschaft zur Nutzung durch eine Vielzahl von Vereinigungen zur Verfügung gestellt. Weitere Nutzer sind die IBO (Künstlerinitiative „Interessenvereinigung Bürgerpark Oberföhring“) sowie die Betreiberin des Kasperltheaters im Pförtnerhaus.
– Titelbild: hgb –