Bürgerversammlung: Attraktiveres Format

9. Juni 2019

Am Donnerstag, 24. Oktober, 19 Uhr,
Turnhalle Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
an der Elektra­straße, ist es wieder so weit: Bürgerversammlung in Bogenhausen. Doch wie läuft das Einwohner­treffen dieses Mal ab? Wieder wie gehabt? Nein, zumindest vermutlich! Denn das Format wird angepasst, wird modernisiert, die Zusammenkunft wird zeitlich gestrafft, wird attraktiver. Es soll mehr Zeit fürs Wesentliche bleiben. Endlich!

Jahrein, jahraus sah der Ablauf vor: Städtischer Rechenschaftsvortrag des Versammlungsleiters mit Zahlengrafiken auf einer Leinwand, Bilanz mit bunten Lichtbildern der Vorsitzenden des Bezirksaus­schusses, Kriminalitäts- und Sicherheitsbericht der Polizei, Präsentation der Bürgeranträge sowie anschließend dazu Erläuterungen und Kommentare der Fachleute samt Diskussionen. Und schließ­endlich folgt die Abstimmung über die Anwohnerinitiativen – wobei regelmäßig kaum mehr als die Hälfte der Besucher noch anwesend sind. Dieses Procedere war in Stein gemeißelt. Wohlgemerkt war.

Nun hat die Stadtspitze – auf vielfaches Drängen vieler Lokalpolitiker und der CSU-Fraktion im Rat­haus – einen Meinungswandel quasi um 180 Grad vollzogen. Nach einem Beschluss des Stadtrats wird das Bürgerversammlungsformat angepasst, modernisiert und zeitlich gestrafft.

Schaubild der Stadt bei der Bürgerversammlung 2018 mit Aufsichtsplan zum Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums am Salzsenderweg. Grafik: Stadt München

Der Hintergrund: In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der beschlossenen Empfehlun­gen in den 25 Stadtbezirken fast verdoppelt. Und damit dehnten sich folglich die Treffen trotz Begrenzung der Redezeit für jeden Antragssteller auf fünf Minuten. Nach spätestens drei Stunden leerten sich die Hallen, Gähnen und Gemurmel unter den Verbliebenen setzte ein, über die letzten Begehren stimmten oft nur mehr ein Handvoll Menschen ab.

Doch für die Anliegen der Bürger wird auch künftig (ausreichend) Zeit, die meiste Zeit sein. Denn es handelt sich ja um eine Bürgerversammlung. Gekürzt wird bei den Berichten des Stadtvertreters, der Chefin des Kommunalparlaments und der Leiterin der Polizeiinspektion.

Zusammen haben sie maximal 50 Minuten für ihre Präsentationen. Themen von stadtweiter, allgemeiner Relevanz und Informationen über Bogenhausen werden vor Beginn des eigentlichen Treffens, also in der Stunde, in der Lokalpolitiker, Polizei und Fachleute der Stadt persönliche Anfragen beantworten, auf eine Landwand „gebeamt“.

Für eine bessere Struktur des Einwohnertreffens können die Bogenhauser selbst einen Beitrag leis­ten. Einmal wenn sie den „Wortmeldebogen“ der Stadt im Internet downloaden, ausfüllen, ausdruc­ken und vor Beginn abgeben (www.muenchen.de/buergerversammlungen). Geplant aber noch offen ist auch eine Online-Antragsstellung.

Gehörlosen werden auf Antrag die Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher-Dienst erstattet. Auf Anfrage organisiert die Stadt diesen Dienst und übernimmt die Kosten. Bei Interesse: Frühzeiti­ge Anfrage per E-Mail an das Direktorium, Abteilung für Bezirksausschuss-Angelegenheiten, Marienplatz 8, 80331 München (buergerversammlung.dir@muenchen.de). Nähere Auskünfte erteilt auch der Gehörlosenverband München und Umland, www.gmu.de, E-Mail: regionalcenter@gmu.de, Telefon 089 / 99 26 98 22, Fax 089 / 99 26 98 21.

Lücken in den Reihen: Knapp 250 Bürger waren 2018 zum Einwohnertreffen gekommen – weit weniger als in den Vorjahren. Foto: hgb

Alexander MihatschBürgerversammlung: Attraktiveres Format