BA-Unterausschüsse: drei, zwei, eins

12. Mai 2020

Bei der konstituierenden Sitzung des Bezirksausschusses (BA) für die Amtsperiode 2020 bis 2026 wurden neben den sechs Mitgliedern des Vorstands unter Führung des Vorsitzenden Florian Ring (CSU) – auch sechs Unterausschüsse, zwei „große“ und vier „kleine“, bestimmt und die Mitglieder, die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter gewählt. Die Anzahl der Personen in den Unterausschüssen wurde erhöht, so dass alle sieben Parteien vertreten sind. Drei Gremiumsleitungen gingen an die CSU, zwei an die Grünen und eine an die SPD.

Angesichts des Umstands, dass mit Susanne Weber (SPD) ein Mitglied des neuen Kommunalparlaments wegen Krankheit fehlte, das Plenum somit 34 statt 35 stimmberechtigte Mitglieder hatte, kam es vor Beginn der Tagung zu „Grüppchenbildungen“ – wohl um die einzelnen Wahlen abzustimmen. Indes – lediglich bei zwei Wahlen gab es „nur“ Zwei-Drittel-Mehrheiten.

„Die Musik spielt in den Unterausschüssen“ – so hatte unlängst ein Lokalpolitiker die Bedeutung dieser Gremien, zu Recht, bewertet. Werden doch einhellig gefasste Empfehlungen in der Stadtteilvertretung meist „durchgewinkt“. Nur bei strittigen Voten werden diese Tagungsordnungspunkte im Plenum erörtert und sodann verabschiedet.

Beratungsbedarf vor der konstituierenden Sitzung des Bezirksausschusses für die Amtsperiode 2020 bis 2026 (hinten v. li.): Xaver Finkenzeller und Robert Brannekämper (beide CSU) mit Patricia Riekel (FDP) und (vorn v. li.) Martin Blasi (Freie Wähler) und Berndt Hirsch (FDP). Foto: hgb

Zum Vorsitzenden des Unterausschusses Stadtplanung / Bauordnung (mit zu klärenden Baumfragen bei Bauvorhaben; 16 Mitglieder) wurde CSU-Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller gewählt. Der Rechtsanwalt erhielt 31 Stimmen. Robert Brannekämper, CSU-Landtagsabgeordneter, ist sein Vertreter; er bekam – wie alle (!) „Vizes“ – 34 Stimmen.

Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Unterausschusses Verkehr / Mobilität (16 Mitglieder) kam es zu einer „Kampfabstimmung“. Ratsneuling Florian Braun (Grüne), 46-jähriger Architekt im Baureferat der Stadt, setzte sich mit 23 zu elf Stimmen gegen die zweite Vorsitzende des Bezirksausschusses, Karin Vetterle (SPD), durch. Damit mussten die Sozialdemokraten das bisher von Martin Tscheu – er hatte nicht mehr für den Bezirksausschuss kandidiert – geleitete Ressort abgeben. Ob’s bei Braun zu einem Interessenkonflikt >Bau / Verkehr< kommt, das wird sich zeigen. Vetterle als Vertreterin vorgeschlagen, zog zurück („Warum sollen wir uns gegenseitig das Leben schwer machen“). Braun wird künftig von Gunda Krauss (Grüne), mit 80 ältestes Mitglied, vertreten.

Den Unterausschuss Bildung / Sport (zehn Mitglieder) leitet – weiterhin – der neue BA-Chef Florian Ring (CSU; 29 Stimmen). Sein Vertreter ist Berndt Hirsch (FDP).

Auch der Unterausschuss Budget / Satzung (zehn Mitglieder) bleibt in bewährten Händen. Und zwar von Ulrich Tetzner (CSU; 33 Stimmen). Als sein Vertreter fungiert Robert Brannekämper (CSU).

Leiter des Unterausschuss Kultur / Soziales / Vereine (zehn Mitglieder) wurde Marko Poggenpohl (SPD), der sich mit 22 zu zwölf Stimmen gegen die erneut aufgestellte Gunda Krauss (Grüne) durchgesetzt hat. Als Vertreterin wurde Carolina Brändle (SPD) berufen.

Dem Gremium Umwelt / Grünplanung / Klimaschutz (zehn Mitglieder) steht als Vorsitzende Petra Cockrell (Grüne) vor. Sie erhielt 23 Stimmen, elf waren ungültig. Zumindest eine Stimme hat sie – mehrere Jahre Mitglied in Reihen der CSU-BA-Fraktion, ehe sie ausgetreten war und die Fronten gewechselt hatte – von einem ehemaligen Parteikollegen erhalten. Die 54-jährige Kauffrau wird vertreten von Samuel Moser (Grüne). Der Student ist mit 22 Jahren jüngster Vertreter im Kommunalparlament.

Die Vorsitzenden der sechs Untergremien im Bezirksausschuss Bogenhausen. Fotos: hgb / CSU, Grüne, SPD

Fabian EwaldBA-Unterausschüsse: drei, zwei, eins