Bürgerversammlung: Und keiner kommt?

8. Oktober 2020

Demokratie findet vor Ort statt. Ich fürchte, wir sitzen dann da allein da.“ Mit diesen Worten kommentierte Robert Brannekämper, CSU-Landtagsabgeordneter, im Bezirksausschuss den von der Stadt bestimmten Ort für die Bogenhauser Bürgerversammlung: Circus Krone, Marsstraße, am Dienstag, 27. Oktober, 19 Uhr. Nochmals: Circus Krone!

Ursprünglich sollte das Einwohnertreffen am Donnerstag, 29. Oktober, in der Turnhalle des Willhelm-Hausenstein-Gymnasiums an der Elektrastraße stattfinden. Klar, die Corona-Pandemie bedingt besondere Maßnahmen – auch bezüglich der Abstände zwischen den Menschen. Aber im kühlen, ja kalten Herbst in einem Zelt in der Stadtmitte, wo’s kaum Parkplätze gibt? Wer will denn mitten in der Nacht, in der Dunkelheit, mit der U-Bahn (mit Umsteigen) und eventuell weiter mit Bus oder Tram bis zu 45 Minuten nach Hause fahren?

Mutet seltsam an, was sich die Verwaltung da ausgedacht hat – wenngleich ausreichend Platz ist, wenngleich Versammlungen weiterer Stadtbezirke an folgenden Tagen durchgeführt werden können, wenngleich der Organisationsaufwand klein gehalten wird, wenngleich Kosten gespart werden. Trotzdem: ein Armutszeugnis für eine der reichsten Städte Deutschlands, im 90 000 Einwohner zählenden Bogenhausen keine geeignete Tagungsstätte bis dato gefunden zu haben. Da rächt sich einmal mehr, dass im Rathaus das seit Jahrzehnten vom Kommunalparlament immer wieder geforderte Bürgerhaus stets abgelehnt worden ist, man mit Räumen im künftigen KulturBürgerHaus (KBH) im Prinz-Eugen-Park abgespeist worden ist.

Brannekämpers logische Forderung: „Die Bürgerversammlung muss im Stadtbezirk stattfinden!“

Wie das machbar ist – dazu stellte die CSU- gemeinsam mit der SPD-Fraktion einen Antrag: zwei Bürgerversammlungen im ersten Quartal 2021, spätestens aber bis zum Monat Mai 2021, an Versammlungsstätten im Stadtbezirk bzw. in unmittelbarer Stadtbezirksnähe in Präsenzform abhalten. „Um das während der voraussichtlich fortdauernden Pandemie unter Einhaltung der Abstandsregeln durchführen zu können, sollen die Versammlungen getrennt nach Stadtbezirksteilen stattfinden.“ Und zwar erstens für Oberföhring, Johanneskirchen, Englschalking und Daglfing und zweitens für Herzogpark, Parkstadt und Alt-Bogenhausen. Eine Vorlage fürs Direktorium, müssten so doch Hallen leichter zu finden sein.

In der Begründung der Initiative wird darauf verwiesen, dass die Zweiteilung in anderen Stadtbezirken, beispielsweise Au-Haidhausen oder Ramersdorf-Perlach, bereits seit Jahren gängige Praxis ist. Abstandsregeln könnten so eingehalten werden. Und überdies „ist die Trennung auch unter thematischen Gesichtspunkten sinnvoll.“

Ankündigung der Bürgerversammlung Bogenhausen auf der Internet-Seite der Stadt. Screenshot: muenchen.de

Hinweis der Stadt: Auf Anfrage organisiert man für gehörlose Personen einen Gebärdensprachdolmetscherdienst und übernimmt hierfür die Kosten. Bei Interesse eine E-Mail an das Direktorium, Abteilung für Bezirksausschuss-Angelegenheiten unter buergerversammlung.dir@muenchen.de senden. Um eine möglichst frühzeitige Anfrage wird gebeten. Nähere Auskünfte erteilt auch der Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, www.gmu.de, E-Mail: regionalcenter@gmu.de, Telefon 089 / 99 26 98 22, Fax 089 / 99 26 98 21.

Fabian EwaldBürgerversammlung: Und keiner kommt?