16. Oktober

Zwei Anwohnerinnen des Arabellaparks hatten im Juni im Bezirksausschuss beklagt, dass auf Höhe eines Restaurants beim Lampenhügel am Rosenkavalierplatz, „hinter den Bänken und Um­ge­bung leider so viel Müll und Essensreste liegen, dass davon Ratten und Kakerlaken an­ge­zo­gen werden“. Zudem wirke der „Rosenkavalierplatz zuneh­mend schmu­d­deliger“. Mal Tüten und Laub hinter Bänken ist ok. Vor Ort ist aber augen­scheinlich alles in Ordnung.

Bizarr: Die thematisch identischen Anträge gingen in die elfte (!) Runde. Fortsetzung ge­sich­ert, weil Petra Cockrell (Grüne), Vorsitzende des Untergremiums Umwelt, „Verbesserungs­be­darf“ moniert hat und deshalb beschlossen wurde, die Sache in die November-Sitzung zu vertagen.

Zu den Anträgen hatten die Lokalpolitiker beschlossen: Erstens sollen Vertreter des Re­fe­rats für Ge­sund­heit und Um­welt (RGU) die Lage am Platz und an den angrenzenden Wegen checken, begutachten und berichten und zweitens sollen sich die Mitglieder des behan­delnden Unter­gremiums Umwelt, Grünpla­nung und Klima­schutz bei einer „Be­gehung alles“ anschauen und bewerten.

Auszüge der Antworten des RGU. „Zum Anliegen der Be­schwerdeführerin, sich für die Entfernung von Abfällen im Bereich des Rosenkavalierplatzes auf den im Verantwortungsbereich der Bayeri­schen Hausbau stehenden Flächen einzusetzen“ heißt es: „Unser Außendienst hat die Flächen am 27. August 2020 eingehend in Augenschein genommen. Hierbei waren aus abfallrechtlicher Sicht je­­doch keine Auffälligkeiten zu bemerken, es waren weder „wild“ entsorgte Abfälle noch Ver­un­rei­­ni­­­gungen im Bereich von Sitzbänken oder Abfalleimern festzustellen, wie sie auf Ihren Fotos zu er­kennen waren. Da keine Verstöße mehr festzustellen waren, können wir im Vollzug der Be­stim­­mun­gen derzeit nichts veranlassen“.

Und zum Auftreten von Ungeziefer durch nicht ordnungsgemäß abgelagerte Abfälle: „Im Vollzug der infektionsschutzrechtlichen Vorschriften ist das RGU auch für die Veranlassung von Bekämp­fungs­maßnahmen in Bezug auf „tierische Gesundheitsschädlinge“, also Tiere, die Infektions­krank­heiten übertragen können, zuständig. Hierzu zählen auch (Wander-) Ratten, nicht jedoch die er­wähn­ten Kakerlaken oder beispielsweise die im Stadtgebiet vorkommenden Mauspopulationen. Prophylaktische Bekämpfungsmaßnahmen auf Arealen mit Verunreinigungen, ohne dass konkrete Schädlingseinnistungen nachweisbar sind, können jedoch nicht rechtlich durchgesetzt werden“.

Erkenntnisse bei der Begleitung der Lokalpolitiker beim Ortstermin am 15. September, unmit­tel­bar vor der Tagung des Kommunalparlaments: fast keine.  Nur fast, weil zwei, drei Stadtvertreter einige Ser­vietten und Tüten aufklaubten, Kaffeebecher von Bänken und Elektrokästen entfernten. Angelegenheit beendet? Keinesfalls.

Erörterung bei der Oktober-Tagesordnung des Untergremiums: Cockrell will zu­sammen mit Patri­cia Riekel (FDP; „ich habe 25 Jahre lang im Arabellapark gearbeitet“) ein Ge­spräch „mit Arabella Schörghuber zum Ende 2018 ausgelaufenen Pflege­ver­trag des Areals“ führen, denn „es gibt Ver­bes­serungsbedarf“.

Knapp daneben: Arabella Schörghuber ist Wirtin (unter anderem Paulaner-Zelt auf der Wiesn), ge­meint war wohl ihre Schwägerin Alexandra Schörghuber (Bayerische Hausbau).

Stichwort Ver­bes­se­rungsbedarf: Cockrell nannte auf unsere Nach­frage „Beleuchtung, Steine, Bäume.“ Es gelte, so steht’s im Protokoll, „die Pflege des öffentlichen Raums sicher zu stellen, notfalls über den Hebel der Verkehrssicherungspflicht, für den Eigentümer verantwortlich sind.“

Stichwort Beleuchtung: Auf den Flächen beidseits der Straße Rosenkavalierplatz gibt es etwa 120 große Kugellampen. Rund 20 sind aktuell defekt, trotzdem ist alles „mehr als hell ausge­leuchtet“, so ein Lokalpolitiker. Und zur Instandsetzung muss man bedenken, dass zum Austausch der Leuch­ten, was gemacht wird, eine Hebebühne benötigt wird.

Stichwort Steine: Sofern Bodenbelagelemente gemeint waren – bei einem Rundgang lag kein Stein herum. Einzig ein Steinpoller war offensichtlich angefahren worden, stand schräg.

Stichwort Bäume: Dutzende sind in den vergangenen Tagen und Wochen beschnitten worden.