5. Oktober 2020

Die Tagung des Bezirksausschusses fand – mangels einer zur Verfügung stehenden Sporthalle – im Zirkus-Zelt, im Circus Baldoni, statt. Da wäre es verwunderlich gewesen, hätte es nicht einen Polit-Zirkus gegeben. Verärgert über einen ihrer Meinung zu kurzfristig präsentierten Antrag, ver­ließ vor der Abstimmung die Fraktion der Grünen die Manege. Gleichwohl wurde die Initiative „Bus- und Trambetriebshof in der Einsteinstraße mit Werkswohnungen überbauen“ mehrheitlich an­ge­nommen.

In einem abgestimmten Antrag von CSU und SPD wird die „Stadt gebeten, gemeinsam mit den Stadt­werken München (SWM) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) den Bus- und Trambetriebshof in der Einsteinstraße im Rahmen einer Sanierung und Erweiterung mit Werks­wohnungen, beispielsweise in Stelzenbauweise, zu überbauen.“

In der Begründung wird angeführt: „München wächst kontinuierlich. Der Bedarf an Bussen und Stra­ßenbahnen erhöht sich, woraus sich höhere Anforderungen an einen Betriebshof ergeben. Es ist da­von auszugehen, dass der bestehende Bus- und Trambetriebshof erweitert werden muss. Hier­­aus ergibt sich die Möglichkeit, neben einer Erweiterung oder einem Neubau den Bau von not­wen­di­gen Werkswohnungen einzuplanen. Nur eine gesamtheitliche Planung führt zu einem ver­nünf­ti­­gen, zweckmäßigen und bezahlbaren Ergebnis.“

Grünen-Vertreter Karl Niebler wollte den Antrag „ordentlich diskutieren. Ich kenne dort jede Halle, so einfach wird die Sache nicht sein“ und beantragte Vertagung. Abgelehnt mit 17 gegen 15 Stim­men. Obgleich Marko Poggenpohl (SPD) klar machte, „dass das eine Anregung an die Stadt­verwaltung ist, die Idee zu überprüfen“, erklärte Grünen-Sprecher Samuel Moser, dass es „eine Zu­mu­tung wäre, heute darüber abzustimmen.“ Und Angelika Pilz-Strasser: „Wenn’s einen Schau­fens­terantrag nicht gebe, so wäre er heute erfunden.“

Als Bezirksausschuss-Vorsitzender Florian Ring (CSU) zum Votum aufforderte, strömten die Grü­nen Richtung Zeltausgang. Ein Verhalten, das man im Bogenhauser Kommunalparlament in den vergangenen zehn Jahren nicht erlebt hatte. Trotz Stimmengewinnen bei den Wahlen im Frühjahr können es die Grünen offensichtlich nicht verwinden, dass sie die Marschrichtung im Bezirks­aus­schuss nicht angeben. Weiter kaum verwunderlich, dass die anderen Lokalpolitiker mit ihnen nicht zusammenarbeiten wollten und wollen.