11. März 2021

Die beigen Kunststoff-Kisten für Glas, Plastik und Blech sind einfach nur hässlich, ver­schan­deln allerorten das Stadtbild. Dazu kommt: Nicht nur die Um­gebung ist oft ver­müllt, die Boxen der Wertstoffinseln sind vielfach beschädigt, meist schlicht und einfach ver­dreckt. Deshalb forderte der Bezirksausschuss den Abfallwirtschaftsbetrieb Mün­chen (AWM) auf, „dafür Sorge zu tragen, dass die zuständigen privaten Entsorgungsfirmen die Container nicht nur entlee­ren, sondern auch in einem guten, sauberen Zustand halten.“

In der Begründung der Initiative hatte es geheißen:

[alert-announce]Da Unterflurcontainer – also Boxen im Boden – wegen ihres schwierigen Einbaus nach derzeitigem Stand nicht flächendeckend in der Stadt in­stal­­liert werden können, müssen wir wohl weiterhin mit den großen Containern leben. Damit die Wert­­stoffinseln nicht zu „Schmuddelecken“ im jeweiligen Stadtteil verkommen, sollen die zustän­di­gen privaten Entsorgungsfirmen die Container nicht nur entleeren.

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AWM-Werkleiterin und Kommunalreferentin Kristina Frank (CSU) zum Antrag:

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„In München werden die Wertstoffcontainer grundsätzlich einmal jährlich gereinigt. Die Reini­gung er­folgt am jeweiligen Standplatz. Der AWM ist seit Jahren bemüht, im Interesse der Bür­ger einen zufriedenstellenden Zustand an den Wertstoffsammelplätzen zu erreichen. Leider ist es äu­ßerst schwierig, einen direkten Einfluss auf die Betreiberfirmen zu nehmen, da die Stadt genau wie jede andere entsorgungspflichtige Körperschaft seit Einführung der Verpackungsverordnung (VerpackV) nicht mehr zuständig ist. Die Sammlung und somit auch das System wird seither bundesweit pri­vat­rechtlich organisiert. Diese Konstellation ist vom Bundesgesetzgeber vorgegeben.“

Und weiter: „Dennoch hat der AWM in der Vergangenheit bereits mehrfach die Betreiberfirmen um Stellungnah­men zur Reinigungs- und Waschhäufigkeit gebeten und auf den zum Teil katastro­pha­len Zustand einzelner Standorte hingewiesen. Die Betreiberfirmen des Dualen Systems beto­nen aber immer wieder, dass eine häufigere Reinigung der Behälter aus wirtschaftlichen Grün­den nicht möglich ist. Der AWM ist also nur in der Lage, an die Betreiberfirmen zu appel­lie­ren, um besonders verschmutzte Containerinseln – dies sind vor allem jene Plätze unter Bäumen – häufiger als einmal jährlich zu reinigen. Diesem Appell – so hat die Erfahrung deutlich gemacht – wird in der Regel zeit­nah gefolgt. Eine weitergehende Einflussnahme ist jedoch nicht möglich.“

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