20. Oktober 2021

„Auch wenn die Bürgerversammlung nicht in Bogenhausen, sondern Corona bedingt in der großen Turnhalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Neuperlach (Max-Reinhardt-Weg 27) stattfindet, beißen Sie bitte in den sauren Apfel, kommen Sie, machen Sie bitte Werbung für die Zusammen­kunft. Sie ist ein wichtiges demokratisches Mittel, um unsere Arbeit darzustellen.“ Mit diesen Worten appellierte Bezirksausschuss-Vorsitzender Florian Ring (CSU) an Besucher und Lokalpolitiker bei der Tagung des Kommunalparlaments für die Bürgerversammlung am Donnerstag, 28. Oktober, 19 Uhr.

Die Leitung der Versammlung hat Stadträtin Evelyne Menges, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Rathaus. Zu Beginn informieren sie und Ring über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.

Die voraussichtlichen Schwerpunktthemen in Stichworten:

• Versorgung im Stadtbezirk mit Kitas, Schulen, Horten und Mittagsbetreuung
• Versorgung mit Erziehungsberatungsstellen, Bildungslokalen, Notfallpädagogik, Seniorenbetreu­ung
• Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium am Salzsenderweg (Sachstand / Zeitschiene)
• Flüchtlingsunterkünfte Klausenburger-, Max-Pröbstl- und Musenbergstraße
• Errichtung eines Sozialbürgerhauses (nicht Kulturbürgerhaus; aktueller Sachstand)
• Fertigstellung des Kulturbürgerhauses im Prinz-Eugen-Park (Zeitschiene)
• Tieferlegung der Bahngleise zwischen Zamdorf und Johanneskirchen (Europaweite Zubringertras­se – Finanzierung durch den Bund? Verhandlungen?)
• Daglfinger Spange und Truderinger Kurve (aktueller Sachstand)
• Ausbau der Bahn-Nordtrasse (aktueller Sachstand)
• Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordost (SEM) Ergebnisse Bürgerworkshops
• Radlschnellwege Denninger Straße (aktueller Sachstand)
• Russisch-orthodoxe Kirche und Kapelle an der Knappertsbuschstraße (aktueller Sachstand)
• Mormonenkirche an der Weltenburger- / Eggenfeldenerstraße (aktueller Sachstand)

Hinweise: Eine Teilnahme ist nur nach den am Tag der Bürgerversammlung gültigen Regelungen entsprechend der aktuellen Bayerischen lnfektionsschut-Maßnahmenverordnung möglich. Derzeit gilt der 3G-Grundsatz (Geimpft, Genesen oder aktuell Getestet).Vom Besuch und von der Mitwir­kung sind ausgeschlossen: Personen mit nachgewiesener akuter SARS-CoV-2-Infektion, Personen, die einer Quarantänemaßnahme unterliegen und Personen mit COVID-19-assoziierten Symptomen (Geruchs- und Geschmacksverlust, akute respiratorische Symptome jeder Schwere).

Eine medizinische Gesichtsmaske (gegebenenfalls FFP2-Maske) ist zur Bürgerversammlung mitzubringen und durchgehend zu tragen, außer am Platz oder wenn ein Anliegen am Mikrofon vorgetragen wird. Auf Grund der geltenden Abstandsregelungen ist das Platzangebot trotz der Grö­ße der Halle begrenzt. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.

Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular und Infos befinden sich im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlungen. Das Formular wird auch zu Beginn der Versammlung ausgegeben. Alle Besucher der Versammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzu­bringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.