Der Bezirksausschuss (BA) Bogenhausen tagt am Dienstag, 1. August 2023, 19.30 Uhr, im
Gehörlosenzentrum (GMU) an der Lohengrinstraße 11. Die wichtigsten
Tagesordnungspunkte kurz zusammengefasst (die vollständige Tagesordnung unter:
(https://risi.muenchen.de/risi/sitzung/detail/7323892/tagesordnung/oeffentlich).

Illegales Abstellen von E-Scootern, wie hier am Rosenkavalierplatz: Wie geht die Stadt dagegen
(aktuell) vor? Das will die CSU im Bezirksausschuss per Anfrage wissen. Foto: hgb


Allgemeines:
• Jahresplanung 2024
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung (tagt am Donnerstag, 27. Juli, 19.30 Uhr,
Gehörlosenzentrum, Lohengrinstr. 11):
• Antrag zur vollständigen Beibehaltung der Daglfinger Str. bei Bahnausbau; Bürgeranliegen
• Mängel an Wohnhaus in der Ruth-Drexel-Str. – Bürgeranliegen
• Neues S-Bahn-Instandhaltungswerk Steinhausen / Ausbau München Ost: Präsentation
• Bauantrage / Baumfällungen
Unterausschuss Verkehr und Mobilität (tagt am Dienstag, 25. Juli, 19.30 Uhr,
Gehörlosenzentrum, Lohengrinstr. 11):
• Ordnungsgemäßes Parken in der Hompeschstr, Nr. 20-26 / E 00934 der Bürgerversammlung
• Dialog-Displays – Bestellstart / -modalitäten und Kriterienkatalog; Anhörung des Baureferats
• Stolperfallen und Unfallgefahr durch E-Scooter – Anfrage zum aktuellen Sachstand beim Thema E-
Scooter der CSU-Fraktion
• Aufstellung von Verkehrsspiegeln (Oderstr., Havelstr., Klosestr., Weltenburgerstr.); Bürgeranliegen
• Friedrich-Eckart-Str.: Prüfung der Radwegbenutzungspflicht; Anhörung des Mobilitätsreferats
• Halt- und Parkverstöße im Bereich des Kufsteiner Platzes; Bürgeranliegen
• Schutzstreifen für Radfahrer in der Oberföhringer Str.; Bürgeranliegen
• Aufstellen von Poller in der Cosima- / Ecke Englschalkinger Str.; Bürgeranliegen
• Überschwemmungen im Daglfinger Bahnhof; Bürgeranliegen
• Haltestelle Bruno-Walter-Ring; Beseitigung einer mobilen Toilette; Bürgeranliegen
• Thomas-Mann-Allee: Überarbeitung der derzeitigen Nutzung durch parkende Autos, Anhänger
und Wohnmobile; Bürgeranliegen
Unterausschuss Budget und Satzung (tagt am Donnerstag, 27. Juni, 18.30 Uhr,
Gehörlosenzentrum, Lohengrinstr. 11)
• Hidalgo gGmbH, Zwei-Tages-Festival, 3337,96 Euro
• Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. Serbischer Kulturabend, 1900 Euro
• DLRG Ortsverband Oberföhring e.V., Instandsetzung des Bodens, 716,14 Euro
• Gehörlose Bergfreunde München e.V., Anschaffung e-sport Artikel, 6010 Euro
• GeQo e.V. Erstausstattung und Jahresprogramm von Mai bis Dezember, 2023, 6809 Euro
• Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Str. e.V., „Stark auch ohne Muckis“, 3070 Euro
• Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume

Unterausschuss Bildung und Sport (tagt am Mittwoch, 26. Juli, 19.30 Uhr, ASZ,
Rosenkavalierplatz 9)
• Raumsituation für den kooperativen Ganztag an der Grundschule Ruth-Drexel-Str. – Vorstellung
durch Referat für Bildung und Sport
• Berufseinstieg von Eltern bei der Vergabe von Kitaplätzen berücksichtigen; Antrag der Fraktion
Bündnis90 / DIE GRÜNEN
• Beschwerde über den Schulgong in der Ruth-Drexel-Grundschule; Bürgeranliegen
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz (tagt am Dienstag, 25. Juli, 18.30
Uhr, Gehörlosenzentrum, Lohengrinstr. 11)
• Aufstellen von Parkbänken vor dem Edeka im Richard-Strauss-Forum; Bürgeranliegen
• Pfützenbildung auf dem Weg in der Grünfläche an der Odinstr. vorbeugen; Antrag der Fraktion
Bündnis90 / DIE GRÜNEN
• Mehr Biodiversität durch Anpassung des Grünstreifens an der Richard-Strauss-Str.; Antrag der
Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine tagt am Mittwoch, 26. Juni, 18.30 Uhr, ASZ,
Rosenkavalierplatz 9)
• Zukunft „Bürgerpark Oberföhring“: Grundsatzbeschluss zur Sicherung der kulturellen und
bürgerschaftlichen Nutzung – Beschlussentwurf – Anhörung des Kulturreferats
• München Marathon vom 08. 10. 2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
• Muspilistr. 25 – 31: „Lange Nacht der Feuerwehren“ am 23.09.2023; Anhörung des
Kreisverwaltungsreferats
• Stadtteilbroschüre – weiteres Vorgehen
Sonstiges
• Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
• Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
• Mitteilungen der MdBA
•Termine
• Nichtöffentlicher Teil