Eine „erhebliche Mobilfunkunterversorgung im Bereich Pienzenauerstraße / Herzogpark, Ostseite der Isar“, hatte ein Anwohner Mitte Oktober im Bezirksausschuss beklagt. Dieser Zustand bestehe etwa seit März und betreffe wohl alle oder zumindest viele Netzbetreiber. Angeblich sind auch die Notrufnummern teils gestört. Auf Beschwerden bei seinem Netzbetreiber sei keine Reakti-on erfolgt. Auf Nachfrage der Lokalpolitiker liegt jetzt die Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft vor.

Rückblick: Im Schreiben es Anliegers heißt es: „Begebe ich mich vom zweiten in den ersten Stock des Hauses, ist der Empfang noch schlechter, in Höhe des Erdgeschosses ist ein Empfang so gut wie nicht mehr vorhanden. Im Nachhinein gehe ich davon aus, dass die Störungen mit Beginn der Umbauarbeiten des ehemaligen Hilton Park Hotels (Am Tucherpark) auftraten, auf dessen Dach sichtbar Mobilfunkantennen installiert waren. Seither ist der Mobilfunkempfang in unserem Woh-numfeld drastisch eingebrochen. Telefongespräche brechen regelmäßig ab, mobile Datenverbin-dungen sind extrem langsam.“ 

Die Antwort des Referats nach Kontakten mit den Firmen Vodafone und Telekom (Auzüge):„Grundsätzlich besteht für Mobilfunkstandorte keine gesetzliche Verpflichtung, Kommunen oder Endkunden über geplante Standortabschaltungen, Umbauten oder Mietvertragskündigungen zu informieren. Die Meldung der Inbetriebnahme oder Außerbetriebnahme einer mobilfunkrelevanten Sendeanlage an die Bundesnetzagentur erfolgt im Rahmen des Standortbescheinigungsverfahrens – sofern die betreffende Anlage der Meldepflicht unterliegt. Es besteht zudem keine unmittelbare Ersatzverpflichtung. Für lokal begrenzte Versorgungslücken im Mobilfunk bestehen derzeit keine spezifischen gesetzlichen Informations- oder Versorgungspflichten.“ 

Und weiter: „Die Versorgung im Gebiet Tucher- / Herzogpark ist stark von wenigen Mobilfunkstand-orten abhängig. Ein wesentlicher Standort im Tucherpark musste aufgegeben werden, da der Miet-vertrag durch den Eigentümer (Hilton Hotel) gekündigt wurde. Dadurch entfiel ein zentraler Versor-gungspunkt. 

„Die Standortsuchen im Gebiet Herzogpark waren in den vergangenen Jahren ohne Erfolg – insbe-sondere aufgrund der fehlenden Bereitschaft privater Eigentümer, Mobilfunkantennen auf ihren Ge-bäuden zuzulassen, sowie des Fehlens geeigneter städtischer Flächen oder Gebäude, die sich für einen Mobilfunkstandort anbieten würden.  

Vodafone wird nun als Überbrückung bis zur endgültigen Lösung einen mobilen Trailer auf-stellen, bis die Renovierung des Hotels abgeschlossen ist. Auch die Deutsche Telekom wird eine Antenne auf diesem Masten installieren. Aktuell wird für die mobile Lösung ein Stand-festigkeitsgutachten erstellt. Sobald dieses vorliegt, wird der provisorische Mast so schnell wie möglich installiert.“