09. Juli 2021

Bezirksausschuss: Tagung am 13. Juli

 

Der Bezirksausschuss Bogenhausen (Vollgremium) tagt am Dienstag, 13. Juli 2021, 19.30 Uhr, im Westin Grand Hotel, Arabellastraße 6, 81925 München.

Grundsätzlich sind die Abstandsregelungen durch die Bestuhlung einzuhalten. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist ab Betreten des Gebäudes in sämtlichen Verkehrsflächen, Zugangsbereichen und Räumlichkeiten, in denen Sitzungen des Bezirksausschusses statt­finden, verpflichtend. Besucher füllen bitte das bereitliegende Kontaktformular aus. Die Be­sucherzahl ist auf Grund der Corona-Pandemie begrenzt.

 

Tagesordnung

1 Allgemeines

1.1 Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

1.2 Genehmigung der Tagesordnung

1.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2021

1.4 Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer

 

2 Unterausschüsse (vorbehandelte Angelegenheiten)

2.1 Vorstand

2.2 Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung

2.2.1 Bauprojekt an der Oberföhringer Str. 21 – Vorstellung durch Bauherrn

2.2.2 Knappertsbuschstr. 26 – Errichtung einer Holzkapelle für die Russisch-orthodoxe Kirche; An­hörung des Referats für Stadtplanung (vertagt am 15.06), Vorstellung durch die Bauherren

2.2.3 Denninger Str. 167-169 – Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 15.06.)

2.2.4 Ostpreußenstr. 88, Nachtrag einer ehemaligen Volksschule in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 15.06)

2.2.5 Baumfällungen zu Bauvorhaben: Fürkhofstr. 28-30 • Knappertsbuschstr. 26

2.2.6 Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt über die Ermitt­lung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 15.06)

2.2.7 Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Rück­bau von Gleisanlagen im Bf Johanneskirchen“, Anhörung des Referats für Stadtplanung

2.2.8 Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstr. /-Johanneskirchener Str. – Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport (ver­tagt am 15.06)

2.2.9 Offener Brief zu Thema „SEM Nordost“; Bürgeranliegen (vertagt am 15.06)

2.2.10 Daglfings Mitte bewahren, Johanneskirchen-Ost gestalten; Bürgeranliegen (vertagt am 15.06)

2.2.11 Flexi Heim im neuen Stadtteil des Münchner Nordostens; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt am 15.06)

2.2.12 Beschwerde zu Bauvorhaben Max-Nadler-Strasse 4-6; Bürgeranliegen

2.2.13 Sofortige Einstellung sämtlicher Planungen der SEM Nordost, um nicht unnötige Steuergel­der zu verschwenden; Bürgeranliegen (vertagt in der Sitzung am 08.12.2020)

2.2.14 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.2.15 Verschiedenes, Termine

 

2.3 Unterausschuss Verkehr und Mobilität

2.3.1 Bessere Nutzbarkeit der Vollmannstr. durch Ummarkierung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02971 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen am 24.10.2019

2.3.2 Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz (Neuantrag) auf der Grünfläche Hompeschstr. Ecke Möhlstr.; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis

2.3.3 Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz (Neuantrag) auf der Grünfläche Steinhauser Str. Ecke Stuntzstr.; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis

2.3.4 Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen – Entwurf einer Beschlussvorlage; Anhörung des Mobili­tätsreferats

2.3.5 StR-Antrag Nr. 20-26 / A 01409 „Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen“; An­hörung des Behindertenbeirats (Sozialreferat)

2.3.6 Sicherheit geht vor auch beim zu planenden Umbau Vollmannstr.; Antrag der Fraktion Bünd­nis90 / DIE GRÜNEN und ÖDP/DaCG (vertagt in der Sitzung am 10.11.2020)

2.3.7 Auswirkungen des geplanten Radschnellweg von der Münchner Innenstadt nach Markt Schwaben; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt in der Sitzung am 12.01.2021)

2.3.8 Fahrradfreundliche Umgestaltung des Europaplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN (vertagt in der Sitzung am 09.03.2021)

2.3.9 Grünphase Fußgängerüberweg Cosimastr. /Wesendonkstr. deutlich verlängern; Bürgeranlie­gen

2.3.10 Verbesserung des Lärmschutzes entlang der Ostpreußenstr. (insbesondere an der Kreuzung zur Englschalkinger Str.); Bürgeranliegen

2.3.11 Fußgängerschutz am Stauwehr Oberföhring; Bürgeranliegen

2.3.12 Neugestaltung Straßenführung Johanneskirchen Hauptplatz; Bürgeranliegen

2.3.13 Tempolimit 30 für gesamte Savitsstr. und Stegmühlstr. (westlicher Teil) + Radschutzstreifen in West- / Ostrichtung; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN

2.3.14 Vorsichtsmaßnahmen an der Querung Cosimastraße Höhe Salzsenderweg; Antrag der Frak­tion Bündnis90 / DIE GRÜNEN

2.3.15 Straßenmarkierungen in der Riemer Str. erneuern; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN

2.3.16 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.3.17 Verschiedenes, Termine

 

2.4 Unterausschuss Budget und Satzung

2.4.1 (E) Stadtbezirksbudget – 13er Kulturbürgerhaus Trägerverein e.V., Sommerfest am 31. 07. 2021 – 3.499,51 € / Az. 0262.0-13-0287 -Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03786

2.4.2 Vorstellung durch den Kulturbürgerhaus Trägerverein im Unterausschuss

2.4.3 (E) Stadtbezirksbudget – Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V. – Münchner Schule für Bairische Musik vom 10.12.2020 – 01.02.2021 – 49.726,30 € / Az. 0262.0-13-0262 – (ver­tagt in der Sitzung am 13.04.2021) -Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02498

2.4.4 (E) Stadtbezirksbudget – Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e.V. – In­standsetzung des Bodens im Vereinsheim – 10.423,94 € / Az. 0262.0-13-0286 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03781

2.4.5 (E) Stadtbezirksbudget – Förderverein Friedensengel – Friedensengel Sommertraum 2021 vom 30.07. – 08.08.2021 – 8.000,00 € / Az. 0262.0-13-0288 -Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03825

2.4.6 (E) Stadtbezirksbudget – Isarlust e.V., Kulturlieferdienst vom 11.06. – 31.12.2021 – 2.500,00 € / Az. 0262.0-13-0289 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03826

2.4.7 (E) Stadtbezirksbudget – Neue Münchner Künstlergenossenschaft – Ausstellung „verzeichnet“ vom 02.-26.09.2021 – 4.287,00 € / Az. 0262.0-13-0282 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03661

2.4.8 (E) Stadtbezirksbudget – Gehörlosenverband München und Umland e.V. – GMU Sommerfest am 16.07.2021 – 1.182,75 € / Az. 0262.0-13-0285 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03672

2.4.9 (E) Stadtbezirksbudget – Condrobs e.V., Pädagogische Freizeitmaßnahme für sieben sucht­kranke junge Frauen in den Sommerferien 2021 – 4.227,00 € / Az. 0262.0-13-0285 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03675

2.4.10 (E) Stadtbezirksbudget – Hidalgo gGmbH, Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am11.09.2021 – 1.000,00 € / Az. 0262.0-13-0259 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02132 – (vertagt in der Sitzung am 12.01.2021)

2.4.11 Antwort von Hidalgo gGmbH bzgl. Rückfrage des BA 13 (vertagt in der Sitzung am 12. 01. 2021)

2.4.12 Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums

2.4.13 Schaffung der Position des „Beauftragten gegen Linksextremismus”; Antrag der CSU-Frak­tion

2.4.14 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.4.15 Verschiedenes, Termine

 

2.5 Unterausschuss Bildung und Sport

2.5.1 Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage;  Fürkhofstr. / Johanneskirchener Str. – Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport (ver­tagt am 15.06) – siehe auch UA Planung, 2.2.8

2.5.2 Bedarfsplanung Ruth-Drexel- / Knappertsbuschschule; Bürgeranliegen

2.5.3 Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung in der Knappertsbuschschule; Bürgeranliegen

2.5.4 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.5.5 Verschiedenes, Termine

 

2.6 Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

2.6.1 Baumfällungen: Donaustr. 22 • Morgenrothstr. 55 • Seiffertstr. 3-107 • Regina-Ullmann-Str. 69 – 73 • Leutweinstr. 1

2.6.2 Unterlagen von Antragsstellerin zu Seiffertstr. 3-107

2.6.3 Planungen der Hofzufahrten am Huezziplatz abändern; Bürgeranliegen

2.6.4 Aufstellen eines Hinweisschilds mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostr.; Antwort­schreiben zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02475 – dazu: weitere Bürgeranliegen

2.6.5 Teich angelegen im Prinz-Eugen-Park – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01870 – Antwort Baureferat zum Schreiben BA 13 vom 22.06.2021

2.6.6 Mehr Wertstoffinseln in Denning – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02349

2.6.7 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.6.8 Verschiedenes, Termine

 

2.7 Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine

2.7.1 Vorstellung Sommerfest durch den 13er-KulturBürgerHaus Trägerverein e.V.

2.7.2 Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren – Benennung einer Person des BA 13 als Migrationsbeauftragter; Anhörung Sozialreferat (vertagt in der Sitzung am 15.06.2021)

2.7.3 Bunter Zebrastreifen am Rosenkavalierplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, hier: Farbige Markierung bis 2026 ? (vertagt in der Sitzung am 15.06.2021)

2.7.4 Überprüfung historisch belasteter Straßennamen (vertagt in der Sitzung am 15.06.2021)

2.7.5 DU Klausenburgerstr. III: Sofortiger Ausbau der ungepflegten Hofanlagen und die DU Klau­senburgerstr. 2-6 zu attraktiven Spielorten für die Flüchtlingskinder machen – Antrag SPD-Fraktion

2.7.6 DU Klausenburgerstr. II : Mit einem Sicherheitstor die Zufahrt und Zugang zur DU sichern und die Kinder schützen; Antrag SPD-Fraktion

2.7.7 DU Klausenburgerstr. I : Abschließbare Türen an den Duschen im Keller installieren; Antrag SPD-Fraktion

2.7.8 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.7.9 Verschiedenes, Termine

 

3 Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)                                    

3.1 Berichte der BA-Beauftragten

3.2 Bürgeranträge

4 Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)

5 Anhörungen (ohne Vorberatung)

5.1 Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Mün­chen

 

6 Erledigung von Beschlüssen

6.1 Aktualisierung der Zeitplanung Ausbau Föhringer Ring – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02095

6.2 Behebung der gefährlichen Situation für Fußgänger und Radfahrer in der Montgelasstr.- BA-An­trag Nr. 20-26 / B 01347

6.3 Umgestaltung der öffentlichen Parkplätze im Rahmen der beantragten Baumaßnahme Nieder­mayerstr. 2-10 – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01891

6.4 Zusätzliche Unterstützung für eine COVID-19-Impfung von Bogenhauser 80+Senior*innen ein­richten – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01711

6.5 Sanierung der Wassernetze in Kleingartenanlagen –  Wasserentnahmestellen bedarfsgerecht errichten – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02104

6.6 Schwierigkeiten beim Bahnübergang/Bahnhof Daglfing – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01169

6.7 Straßenführung Englschalkinger Str., Marienburger Str., S-Bahnhof Englschalking; Anfrage der SPD-Fraktion – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01866

6.8 Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung ein­halten – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01697

6.9 Überprüfung der Fußgängerampel Kreuzung Cosima- / Johanneskirchner Str. – Antrag der SPD-Fraktion – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01867

6.10 Zusätzlicher Halt der Schnellbuslinie X30 an der Moselstr. – dazu: erneutes Bürgeranliegen – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00527

6.11 Wegweiser und Übersichtskarten im Denninger Anger anbringen; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01868

6.12 Öffentliche Toiletten in Bogenhausen – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01892

6.13 Öffentliche Toilette im Klimapark an der Freischützstr. – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02103

6.14 Ausbau der Ladeinfrastruktur in Zamdorf – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01712

6.15 Anfrage zur bußgeldbewehrten Durchsetzung der Parkscheibenpflicht auf Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02328

6.16 Arbeiten am Fernwärmenetz in Bogenhausen – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01889

6.17 Der Hüllgraben darf nicht zur Kloake der Bundesbahn werden – BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07336

6.18 Verbesserung des Zustands des Verbindungsweg zwischen Glücksburger – und Stegmühlstr. nördlich des Steinlagers – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02136

6.19 „Lokales Bildungsmanagement im Stadtteil“, BildungsLokal in dem 13. Stadtbezirk – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01343

 

7 Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

7.1 Direktorium

7.1.1 Mitteilung zum Verbrauch der Restmittel aus dem Budget; Unterrichtung des Direktoriums

7.2 Baureferat

7.2.1 (U) Prinz-Eugen-Park – Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen – Projektkosten (Ausführungskos­ten): 14.500.000 Euro – Ausführungsgenehmigung – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03198

7.2.2 (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03362

7.2.3 Meldung von Baumstandorten im Projekt „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“

7.2.4 Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume

 

7.3 Referat für Gesundheit und Umwelt

7.4 Kommunalreferat

7.4.1 Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferats

7.5 Kreisverwaltungsreferat

7.5.1 Unveränderte Gaststättenfortführung „Burger House Bogenhausen“, Meistersingerstr. 154

7.6 Kulturreferat

 

7.7 Referat für Stadtplanung und Bauordnung

7.7.1 Baumfällungen (Unterrichtungen) Regina-Ullmann-Str. 69 – 73  • Prinzregentenpl. 7 – 9 • Plan­kenhofstr. 36

7.7.2 (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuchs und der Baunutzungsverord.durch das Baulandmobilisierungsgesetz – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01438

7.7.3 (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346

7.7.4 (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 – Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03626

7.7.5 (U) Demografiebericht München – Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03357

7.7.6 (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03398

7.7.7 (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093

7.7.8 (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutz­gesetzes (BayNatSchG); Verord. zur Änderung der Verord. der Landeshauptstadt zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03003

 

7.8 Referat für Bildung und Sport

7.9 Sozialreferat

7.9.1 Zweckentfremdung von Wohnraum: Gnesener Str. 22

7.9.2 Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose; Wiederbelebung des sog. V

verkürzten Verfahrens – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03083

7.9.3 Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer!“ 2022

7.10 Personal- und Organisationsreferat

7.11 Stadtkämmerei

7.12 Referat für Arbeit und Wirtschaft

7.13 MVG

7.14 sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

7.15 Mobilitätsreferat

7.15.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen:

  1. a) Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bruno-Walter-Ring 24
  2. b) Max-Pröbstl-Str. und Brodersenstr., Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs
  3. c) Wesendonkstr. (LSA-Ausfahrt an Cosimastr.); Verlängerung des absoluten Haltverbots
  4. d) Wehrlestr. (Höhe Ismaninger Str. 136); Änderung der Kurzparkzonen (örtlich und zeitlich)
  5. e) Nettelbeckstr. 44 (Südseite) östlich Friedrich-Eckart-Str, westlich Wißmannstr. Absolutes Halte­verbot

7.15.2 Ausbau Ladesäulennetz in Daglfing; Rückmeldung des Mobiltätsreferats zum Bürgeranliegen

7.15.3 (U) Mobilitätsstrategie 2035 – Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München – Beschluss über die Finanzierung ab 2021 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03507

7.16 sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

7.17 Sonstige (Bahn AG, Post)

 

8 Sonstiges

8.1 Geburtstage d. MdBA, Ehrungen

8.2 Mitteilungen der BA-Vorsitzenden

8.3 Mitteilungen der MdBA

8.4 Termine

9 Nichtöffentlicher Teil

Foto: hgb