Der Bezirksausschuss Bogenhausen tagt am Dienstag, 15. März. 2022, 19.30 Uhr, im Westin Grand Hotel, Arabellastraße 6, 81925 München. Der Zutritt ist nur mit 3 G – geimpft, genesen, getestet (entweder durch einen tagesaktuellen PoC-Antigentest oder durch einen tagesaktuellen Selbsttest unmittelbar vor der Sitzung) – möglich.
Bezirksausschussmitglieder die keinen der geforderten Nachweise erbringen, erhalten Zutritt ausschließlich zu den hierfür vorgesehenen und entsprechend gekennzeichneten Plätzen. Darüber hinaus besteht bei Betreten eines Gebäudes, auf sämtlichen Verkehrsflächen und Zugangsbereichen zu den Räumlichkeiten, in denen Sitzungen des Bezirksausschusses stattfinden, Maskenpflicht – entsprechend der jeweils gültigen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (derzeit FFP 2). Bitte beachten Sie zudem die Hygieneregelungen des Sitzungsorts. Im Sitzungssaal kann die Maske beim Redebeitrag abgenommen werden.
Tagesordnung
1 Allgemeines
1.1 Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2 Genehmigung der Tagesordnung
1.3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom vom 21.11.2021
1.4 Umbesetzung der Unterausschüsse
1.5. Personelle Veränderung in der Betreuung durch die BAG
1.6. Dringlichkeitsantrag durch den Vorsitzenden zur Verkürzung der Sitzung
2 Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1 Vorstand
2.1.1. Beschluss Hybridsitzung
2.2 Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
2.2.1. Apenrader Str. 116 – Errichtung einer Gärtnerei mit Foliengewächshaus, Folientunnel, Frei- landflächen und Nutzungsänderung eines existierenden ungenehmigten Gebäudes zum Betriebsgebäude mit WC, Umkleide und Saatgutlager; Anhörung des Referats für Stadtplanung (neuer Vorgang)
2.2.2. Grimmelshausenstr. 5 – Neubau eines Gebäudes (10 WE) mit Mobilitätskonzept; Anhörung des Referats für Stadtplanung (neuer Vorgang)
2.2.3. Normannenplatz 8 – Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid; Anhörung des Referats für Stadtplanung (neuer Vorgang)
2.2.4. Oberföhringer Str. 35 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (20 WE) mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung (neuer Vorgang)
2.2.5. Soldauer Str. 25 – Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport – DHH 2 (Nord); Anhörung des Referats für Stadtplanung (neuer Vorgang)
2.2.6. Stargarder Str. 13 Neubau eines Zweifamilien- und eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage (7 Stpl.); Anhörung des Referats für Stadtplanung (neuer Vorgang)
2.2.7. Jankstr. 7 – Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit zwei Unterflur-Parksystemen mit je drei Stellplätzen (neuer Vorgang)
2.2.8. Wacholderweg 8 – Umwandlung eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus (3 WE) sowie Neubau eines Treppenhauses (neuer Vorgang)
2.2.9. Sensburger Str. 4 – Energetische Komplettsanierung eines Dachgeschosses sowie Einbau einer Dachterrasse am Dreifamilienhaus (neuer Vorgang)
2.2.10. Evastr. 3 – Neubau zweier Doppelhäuser mit vier Garagen (neuer Vorgang)
2.2.11. Steinhauser Str. 31 – Wohnungsan- und Erweiterungsbau mit Tiefgarage (neuer Vorgang)
2.2.12. Baumfällungen zu Bauvorhaben: • Grimmelshausenstr. 5 • Normannenplatz 8 • Oberföhringer Str. 35 • Ortnitstr. 17 • Stargarder Str. 13 Turfstr. 5 • Warthestr. 1 • Gellertstr. 22 • Jankstr. 7 • Wacholderweg 8 • Steinhauser Str. 31 • Evastr. 3 • Elsastr. 12 • Sensburger Str. 4
2.2.13.Viergleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen, Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung (Unterlagen folgen)
2.2.14. Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.2.15. Verschiedenes, Termine
2.3 Unterausschuss Verkehr und Mobilität
2.3.1 Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Gaststätte „Kerala“, Prinzregentenplatz 23 (bereits behandelter Vorgang)
2.3.2 Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Gaststätte „Feinkost Marks“, Kufsteiner Platz 3 (bereits behandelter Vorgang)
2.3.3. Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche und Erweiterung einer bestehenden Frei- schankfläche, Gaststätte „Catwalk“, Mauerkircherstr. 2 (bereits behandelter Vorgang)
2.3.4 Auswirkungen des geplanten Radschnellwegs von der Innenstadt nach Markt Schwaben; Antrag der CSU-Fraktion; vertagt in der Sitzung am 13.07.2021 (bereits behandelter Vorgang)
2.3.5. Verkehrszeichen, Poller o. ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten – Antrag des BA 17 (bereits behandelter Vorgang)
2.3.6. Erneuerung der Asphaltdecke des Radwegs an der Ismaninger Str.; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
2.3.7. Antrag Umgestaltung Kreuzung Robert-Heger- / Meistersinger- / Knappertsbuschstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
2.3.8. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Oderstr.; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.3.9. Erstellung einer Haltemarkierung an der Haltestelle Freischützstr. (Bus 154 Richtung Wes- terlandanger); Antrag der Freien Wähler (bereits behandelter Vorgang)
2.3.10. Prinz-Eugen-Park – Taktverdichtung der Trambahn nach 20 Uhr von 20 auf zehn Minuten (und nach 22 Uhr alle 20 Minuten) / Ausweitung der Anbindung durch den 184er Bus (Bruno-Wal- ter-Ring); Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.3.11. Übergang vom Denninger Anger zum neu angelegten Park auf der gegenüberliegenden Seite (der nördlichen Weltenburger Str.): Anbringung eines Zebrastreifens mit abgesenktem Bordstein; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.3.12. Daglfinger Str. zwischen Schneidemühler Str. und Bromberger Str. Südseite: Sichtbehinderung durch Dauer-Gehwegparker sowie Behinderung der Radfahrer; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.3.13. Zugang zum Regensburger Platz für Rollstuhl- und Rollatorfahrer; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
2.3.14. Antrag auf Erhöhung der Busfrequenz von Linie 187; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.34.15 Fehlender bzw. zu schmaler Gehweg und Regenwasserumleitung, Gefahr durch Glatteis und Ausrutschen der Fußgänger in der Barbarossastr. 11 – 15; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.3.16. Antrag auf Spiegel für die Ausfahrt aus der Königsbergerstr.18 / 18a / 18b; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.3.17. Stuntzstr. 16 – 18b: Poller anbringen – kein Platz für Fußgänger und Mütter mit Kinderwa- gen!; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.3.18. Querungshilfe in der Weltenburger -/ Ecke Revaler Str. schon jetzt deutlich sichtbar machen; Antrag der SPD-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
2.3.19. Die Straße St. Emmeram soll für Radfahrer in beide Richtungen befahrbar werden; Antrag der Fraktion ÖDP / DaCG (bereits behandelter Vorgang)
2.3.20. Grünstreifen Verlängerung Stradellastr. befestigen; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
2.3.21. Klärung Umleitungen und Sperrungsdauer Bahnübergänge Daglfing und Englschalking; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
2.3.22. Cosimastr. fußgängerfreundlich aufwerten; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.3.23. ´Richard-Strauss-Str. 101: Einrichtung von zwei Kurzparkplätzen; Anhörung des Mobilitätsreferats (´neuer Vorgang)
2.3.24. „Mehr Rad im Viertel“; Anhörung des Mobilitätsreferats (Frist bis 11.03.2022)
2.3.25. Zaubzerstraße westlich Richard-Strauß-Str.: Einrichtung eines Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats (neuer Vorgang)
2.3.26. Durch Autos blockierte Gehwege in Bogenhausen; Bürgeranliegen (neuer Vorgang)
2.3.27. Möhlstr. 3: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Mobilitätsreferats (neuer Vorgang)
2.3.28. Süskindstr. / Rappelhofstr.; Änderung Verkehrsführung oder Errichtung einer Abbiegeampel; Bürgeranliegen (neuer Vorgang)
2.3.29. Siedlung Steinhausen: Aufstellung von Schildern „Achtung Kindergarten“ und Errichtung von Ladesäulen an den Parkbuchten der Weltenburger Str.; Bürgeranliegen (Anträge Nr. 1 und 2) – Antwort des Mobilitätsreferats (neuer Vorgang)
2.3.30. Baustelle in der Denninger Str.: Fahrbahnsanierung 2022 (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats (neuer Vorgang)
2.3.31. Kreuzung Prinzregenten- / Vogelweidestr.: Fehlende Fußgängerampel; Bürgeranliegen (aus der November-Sitzung) – Rückmeldung (Anhörung) des Mobilitätsreferats – Erneutes Bürgeranliegen – weitere Rückmeldung des Mobilitätsreferats (neuer Vorgang)
2.3.32. Autoverkehr auf dem Maria-Nindl-Platz; Bürgeranliegen – Rückmeldung der Branddirektion (neuer Vorgang)
2.3.33. Keplerstr.: Fahrbahnsanierung – Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats (neuer Vorgang)
2.3.34. Neuberghauser Str.: Fahrbahnsanierung – Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats (neuer Vorgang)
2.3.35. 1.) Unmittelbare Abstufung der Straßenkantsteine an der Weltenburger Str. 2.) Antrag auf Bau eines Tunnels oder einer fußgängerfreundlichen Brücke zur Verbindung des Denninger Angers mit der Grünanlage an der Pühnstr.; Bürgeranliegen (neuer Vorgang)
2.3.36. 1.) Widerspruch gegen die Entfernung des grünen Rechtsabbiegepfeils an der Kreuzung Arabella- / Denninger Straße 2.) Erweiterung der Straßen- / Fahrspurmarkierung auf der Denninger Str. vor und im Kreuzungsbereich an der Kreuzung Denninger – /Abbiegung zur Vollmannstr.; Bür- geranliegen (neuer Vorgang)
2.3.37. Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.3.38. Verschiedenes, Termine
2.4 Unterausschuss Budget und Satzung
2.4.1. (E) Stadtbezirksbudget – Dip-n-Divers Square Dance Club e.V. München – Sanierung der Toiletten im Vereinsheim 3630,00 € / Az. 0262.0-13-03056 – (bereits behandelter Vorgang) – Sitzungs´vorlage Nr. 20-26 / V 05056
2.4.2. Unterlagen zum Budgetantrag Dip-n-Divers Square Dance Club e.V. München – Sanierung der Toiletten im Vereinsheim (bereits behandelter Vorgang)
2.4.3. (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wildbienen“ – Wildbienen im PEP – 1200,00 €; Az. 0262.0-13-0307 – Vorstellung durch die Antragsteller – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05391
2.4.4. (E) Stadtbezirksbudget – Think Future Bogenhausen e.V. – „Digitale Medien & Du!“ – Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft vom 01.01. – 31.03.2022 – 8793,00 €; Az. 0262.0-13-0302 – (bereits behandelter Vorgang) – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04929
2.4.5. Weitere Unterlagen zu „Think Future Bogenhausen e.V.– „Digitale Medien & Du!“– Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft vom 01.01. – 31.03.2022“ (bereits behandelter Vorgang)
2.4.6. (E) Stadtbezirksbudget – Münchner Flüchtlingsrat e.V. – Anteilige Personalkosten für das Unterprojekt „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.01. – 31.12.2022– 5311,95 €; Az. 0262.0-13-0303 – (bereits behandelter Vorgang) – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04949
2.4.7. (E) Stadtbezirksbudget – Hidalgo gGmbH – Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022 1.500,00 €; Az. 0262.0-13-0304 – (bereits behandelter Vorgang) – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05126
2.4.8. (E) Stadtbezirksbudget Naturkinder Prinz-Eugen-Park – Anschaffung eines Sonnenschutzes – 18 568,50 €; Az. 0262.0-13-0306- – Vorstellung durch die Antragsteller –Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05286
2.4.11. Unterlagen zum Budgetantrag „Initiative „Wildbienen“ Wildbienen im PEP“ (neuer Vorgang)
2.4.12. (E) Stadtbezirksbudget – Initiative „Kunst am Bau…zaun“ – “Kunst am Bau…zaun“ von Juni bis Oktober 2022 2.260,00 € / Az. 0262.0-13-0308 – (neuer Vorgang) – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05682
2.4.13. (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. – MobilSpiel e.V. -– Ein Fest, viele Projekte am 21. 05. 2022 6.150,00 € / Az. 0262.0-13-0311 – (neuer Vorgang) – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05843
2.4.14. Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.4.15. Verschiedenes, Termine
2.5 Unterausschuss Bildung und Sport
2.5.1. SportBoxen für die Einwohner aus München; Bürgeranliegen (neuer Vorgang)
2.5.2. Anwenderfreundliche IT-Unterstützung – spezielle Schulung der Lehrer- und Schülerschaft an Grund- und Mittelschulen; Antrag der CSU-Fraktion (neuer Vorgang)
2.5.3. Errichtung einer SportBox in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion (neuer Vorgang)
2.5.4. Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.5.5. Verschiedenes, Termine
2.6 Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
2.6.1. Skateanlage im Prinz-Eugen-Park; Antrag der CSU-Fraktion (neuer Vorgang)
2.6.2. Baumfällungen: • Chamissostr. 1 • Daglfinger Str. 119 • Davidstr. 7 • Denninger Str. 140 • Flemingstr. 119 • Flensburger Str. 1 • Franz-Wolter-Str. 2 • Grimmelshausenstr. 2 • Hoyerweg 11 • Johanneskirchner Str. 13 • Johanneskirchner Str. 150 • Libauer Str. 51 • Marienburger Str. 67 • Marienburger Str. 79 • Mauerkircherstr. 86-86b • Ortlindestr. 19 • Rümelinstr. 12 (Frist 08.03.2022) • Englschalkinger Str. 77
2.6.3. (E) Lösung für eine Großbaumverpflanzung der Bäume am Maria- Nindl-Platz finden – Empfehlung Nr. 20-26 / E 00515 der Bürgerversammlung Bogenhausen am 28.10.2021 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05694
2.6.4. (E) Unterflurcontainer in Bogenhausen – Kostenübernahme BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00912 des Bezirksausschusses Bogenhausen vom 13.10.2020 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05098
2.6.5. Verlegung des Containerstandorts an der Beetzstr.; Bürgeranliegen (neuer Vorgang)
2.6.6. Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese (alternativ Freilaufwiese) im Gebiet des 13. Stadtbezirks; Antrag der SPD-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
2.6.7. Errichtung eines rollstuhlgeeigneten Karussells; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandel- ter Vorgang)
2.6.8. Kletterwand in der Grünanlage Pühnpark; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
2.6.9. Zusätzliche Spielgeräte auf dem Spielplatz in der Schwarzwaldstr.; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.6.10. Wiederherstellung der Sitzmöglichkeiten am Basketball- und Fussballplatz im Denninger An- ger sowie Sanierung der Anlage; Antrag der Fraktion ÖDP / DaCG (bereits behandelter Vorgang)
2.6.11. Baumbepflanzung Ecke Zimmermannweg / Ignaz-Günther-Str.; Bürgeranliegen (bereits be- handelter Vorgang)
2.6.12. Reinigung von Straßen und Bürgersteigen am Zamilapark; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.6.13. Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
2.6.14. Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten (BA-Antrag 20-26 / B 01697); Rückmeldung des AWM
2.6.15. Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.6.16. Verschiedenes, Termine
2.7 Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
2.7.1 Errichtung einer Urnenwand (Kolumbarium) auf dem Friedhof Daglfing; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
2.7.2. Eggenfeldener Str.94: Anfrage für Kunst am Bau; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vor- gang)
2.7.3. Kunstprojekt am Europaplatz „Liebesgrüße nach Moskau“; Bürgeranliegen (bereits behan- delter Vorgang) – Antwort des Kulturreferats (neuer Vorgang)
2.7.4. Vor-Ort-Termin Anker-Dependance; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
2.7.5. Antrag Gedenktafel der Künstler des Arabellahaus Tonstudios; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
2.7.6. Öffentlichkeitsarbeit: Fassadengestaltung im Stadtbezirk (neuer Vorgang)
2.7.7. Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens zur integrierten Quartierseinrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“,– Prinz-Eugen-Park – Bedarf für ein Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung – Beschlussentwurf – Anhörung des Sozialreferats (neuer Vorgang)
2.7.8. „Mädchen an den Ball“ – Wunsch nach einer Konzeptvorstellung? – Anhörung (neuer Vor- gang)
2.7.9. Schwachstellen der klinischen Versorgung in München – Bürger für unser Münchner Stadt- klinikum – Bürgeranliegen (neuer Vorgang)
2.7.10. Schließung der Postfiliale im Prinz-Eugen-Park; zwei Bürgeranliegen (neuer Vorgang)
2.7.11. Poststelle im Prinz-Eugen-Park erhalten; Antrag der CSU-Fraktion (neuer Vorgang)
2.7.12. Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.7.13. ´Verschiedenes, Termine
3 Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1 Berichte der BA-Beauftragten
3.2 Bürgeranträge
4 Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5 Anhörungen (ohne Vorberatung)
6 Erledigung von Beschlüssen
6.1. E-Scooter in öffentlichen Parkanlagen BA-Antrag Nr. 20-26 / Q 00117
6.2. Einrichtung einer Halteverbotszone im Kurvenbereich der Wesendonkstr. BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03272
6.3. Versetzung eines Ampelmasten vom Fahrradweg über die Max-Joseph-Brücke – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03082
6.4. Verlängerung des Fahrradwegs in der Stegmühlstr. BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01538
6.5. Anfrage zur Errichtung eines Fitness-Parcours in der Grünanlage Isabella-Braun-Weg / Bichlhofweg/ Preziosastr. – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03111
6.6. Luftreinhaltung ohne Einführung der Parkraumlizenzierung gegen den erklärten Bürgerwillen – BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07147
6.7. Verkehrssicherheit für Fußgänger im Kreuzungsbereichs Brodersen-/ Glücksburger Str. – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02323
6.8. Kreuzung Denninger – mit Vollmann- / Weltenburger Str.: Beibehaltung der provisorischen Markierung – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01115
6.9. Schluss mit dem Parkchaos in der Grasbrunner Str.! – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03003
6.10. Verschobene Fertigstellung des Kulturbürgerhauses (13er Bürger- und Kulturtreff): Teilweise Vorfinanzierung der integrierten Einrichtung im Prinz-Eugen-Park mit sozialpädagogischen Personalstellen dringend erforderlich! – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02705
6.11. Instandsetzung Bolzplatz Savitsstr. BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03099
6.12. Eggenfeldener – von der Weltenburger-. bis zur Friedrich-Eckart-Str.: Ausbau des Radwegs – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00526
6.13. Eggenfeldener -. / Rappelhofstr. von der Friedrich-Eckart- bis zur Burgauerstr.: Ausbau des Radwegs – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00525
6.14. Einrichtung einer Fahrrad-Servicestation in Bogenhausen – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02357
6.15. Baubeginn Gebäude integrierte Einrichtung für Herbst 2022 sicherstellen – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03246
6.16. Ortsteilschilder an Hauptverkehrsstraßen ergänzen – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03081
6.17. Maßnahmen gegen Pfützenbildung im Odinpark – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02998
6.18. Nachgefragt: Errichtung eines Mehrgenerationenparks – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03002
6.19. Lizenzparken für ruhenden Verkehr – BA-Antrag Nr. 20-26 / Q 00116
6.20. Markierung des Fahrradwegs an der Einmündung der Schumann- auf die Prinzregentenstraße – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03273
6.21. Wie ist die Ausbildung zur staatlich geprüften Kinderpflegerin geregelt? – BA-Antrag Nr. 20-26 / Q 00115
6.22. Sitzbänke im und um den Prinz-Eugen-Park (Nr. 1 des Schreibens) BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03321
6.23. Siedlung Steinhausen: Grünfläche Weltenburger- / Moselstraße zu blühende Wiese (Nr. 3 des Schreibens) – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03320
6.24. Anderer Ort für Altglas-Container Elektrastr. – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03322
6.25. Fällung, Erhaltung oder Versetzung der drei Großbäume am Maria-Nindl-Platz – BA-Antrag Nr. 20-26 / Q 00114
7 Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1 Direktorium
7.1.1. Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts – hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
7.1.2. Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen
7.1.3. Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl
7.1.4. Suche nach Erhebungsbeauftragte*r für Zensus 2022
7.2 Baureferat
7.2.1. Flemingstr. 10 – 78 und Opitzstr. 12 – 14: Fahrbahnsanierung (Teilflächen) – Anliegerinformation
7.2.2. Kolbergerstr. 3: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.3 Mobiliätsreferat
7.3.1. Cosimastr. 102: Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen mit zeitliche Beschränkung
7.3.2. Beschwerde Ampelschaltung / Straßenführung Cosimastr. / Ecke Johanneskirchner Str. – Antwort des Mobiliätsreferats auf ein Bürgeranliegen
7.3.3. Daglfinger Str. (östlich Bahnübergang): Gefahrzeichen „Gefahrenstelle“ mit Zusatz „Ausfahrt“
7.3.4. Testcontainer Grünanlage Cosimastr. / Englschalkinger Str. – Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 17.01.2022
7.3.5. Umsetzung des Radentscheids in Bogenhausen
7.3.6. Röntgen- / Mühlbaurstraße: Neue Parkordnung (Schräg- und Längsparkmarkierungen)
7.3.7. Maßnahme der Unfallkommission – Richard-Strauss-Tunnel / Abfahrt A94
7.3.8. Maßnahme der Unfallkommission – Scheiner-/ Wehrlestraße
7.3.9. Absolutes Haltverbot (Feuerwehranfahrt) für Jörg-Hube-Str. 103-115 (Wendehammer) und Jörg-Hube-Str. Kurvenbereich zw. Hausnummern 30 und 33
7.3.10. (U) Mobilitätsstrategie 2035 – Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility – Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04857
7.4 Kommunalreferat
7.4.1. Anfrage zur Nutzung der Fläche am Festivalgelände vor dem Cosimabad 2022 für ein Glüh- weinfestival – Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 27.12.2021
7.5 Kreisverwaltungsreferat (KVR)
7.5.1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen
7.5.2.Kunstaktion „Kunst am Bau…zaun“ vom 01.06. – 30.09.2022 an víer Örtlichkeiten in Bogenhausen; Anhörung des KVR – Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 27.12.2021
7.5.3. Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: „Tantra“, Ludwig-Brück-Str. 3 und “Prinzipal“ im Prinzregententheater, Prinzregentenplatz 12
7.5.4. Unveränderte Gaststättenfortführung: Gaststätte „La Cantina“, Fritz-Meyer-Weg 55; Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Stefan-George-Ring 20
7.6 Kulturreferat
7.6.1. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021 – 2025 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021 – 2025 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04911
7.7 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.7.1. Baumfällungen (Unterrichtungen): Beckmesserstr. 21 • Düppelerstr. 27 Kufsteiner Platz 5 • Oberföhringer Str. 274 Wernerstr. 6
7.7.2 (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03497
7.7.3. (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04923
7.7.4. (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2025 – Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03974
7.7.5. (U) „Holzwohnungsbau in München“ – Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise – Klimaschutz konkret – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04416
7.7.6. (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04924
7.7.7. (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 – 2021 – Verlängerung um ein Jahr bis zum 31.12.2022 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04237
7.7.8. ´U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04466
7.7.9. (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen –Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00688
7.7.10. (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05116
7.7.11. (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04420
7.7.12. (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München – Perspektiven – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04468
7.7.13. St. Emmeram 32a: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage – Abdruck der Baugenehmigung
7.7.14. Baumfällungen gem. Plan für Johanneskirchner Str. 72 (Bezirkssportanlage Helen-Keller-Realschule) – Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 04.02.2022
7.7.15. Knappertsbuschstr. 26: Errichtung einer Holzkapelle für die russsich-orthodoxe-Kirche – Baugenehmigung
7.7.16. Ruth-Drexel-Str. 21 – Schulbauoffensive, Aufstellung einer mobilen Raumeinheit als Schulpavillon mit sechs Klassen- und zwei Ganztagsbetreuungsräumen, befristet auf fünf Jahre; Anhörung des Referats für Stadtplanung (Frist bis zum 06.01.2022) – Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 03.01.2022) –
7.8 Referat für Bildung und Sport
7.8.1. (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04670
7.9 Sozialreferat
7.9.1. Zweckentfremdung: • Rienzipl. 11 • Pienzenauerstr. 37 • Dirschauer Str. 53 • Asgardstr. 25 • Telramundstr. 11
7.9.2. Abschlussschreiben zur Situation am Bolzplatz im Fideliopark – Einschätzung und Empfeh- lung durch das AKIM-Konfliktmanagement
7.9.3. AKIM-Bericht Ausgabe Herbst 2021 (Schwerpuntk Feiern im Corona-Sommer 2021)
7.10 Personal- und Organisationsreferat
7.11 Stadtkämmerei
7.11.1. Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025
7.12 Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13 MVG
7.14 IT-Referat
7.14.1. Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit – Information zum neuen „RIS-Internet“ – Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb – Einführung „RIS-Interne t/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder – Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
7.15 Referat für Klima- und Umweltschutz
7.15.1. (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05040
7.16 Gesundheitsreferat
7.16.1. Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk; Schreiben des Gesundheitsreferats
7.17 Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18 sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8 Sonstiges
8.1 Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2 Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3 Mitteilungen der MdBA
8.4 Termine
9 Nichtöffentlicher Teil
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