Der Bezirksausschuss Bogenhausen tagt am Dienstag, 14. Februar 2023, 19.30 Uhr, im Gehörlosenzentrum (GMU) an der Lohengrinstraße 11. Es wird das Tragen einer FFP2-Maske im Saal empfohlen. Bitte beachten Sie zudem die Hygieneregelungen des Sitzungsorts.
Tagesordnung
1 Allgemeines
- Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.01.2023
- Amtsniederlegung von Xaver Finkenzeller
- Amtseinführung von Peggy Schön
- Umbesetzung in den Unterausschüssen
- Unterausschüsse – Anpassung der Sitzverteilung
- Wahl der / des Vorsitzenden des UA Stadtplanung und Bauordnung
2 Unterausschüsse (vorbehandelte Angelegenheiten)
- Vorstand
2.2 Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
2.2.1 (E) Mängel an Wohnhaus in der Ruth-Drexel-Str. – BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00937 der Bürgerversammlung Bogenhausen vom 20.10.2022 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08664
2.2.2 Hochhausstudie 2023 – Beschlussentwurf – Anhörung des Referats für Stadtplanung
- Kunihohstr. 7 – Abbruch Betriebsgebäude, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit TG
- Adalbert-Stifter-Str. 15 – Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit TG
- Hompeschstr. 5 – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (4 WE ) mit TG (40 Stpl.) – Genehmigungsverlängerung >>Hompeschstr. 5 / Möhlstr.<<
- Montgelasstr. 6 – Neubau zweier Einfamilienhäusern
- Ennemoserstr. 8 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
- Kunihohstr. 7: Denkmalschutz / Baumschutz in Gefahr; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten – Blickachsen Visualisierung – Wettbewerbsergebnis (Plan liegt dem UA bereits vor); Anhörung des Referats für Stadtplanung
- Friedrich-Eckart-Str. 2 – Neubau einer Wohnanlage mit TG: Variante 1 – Vorbescheid
- Friedrich-Eckart-Str. 2 – Neubau einer Wohnanlage mit TG: Variante 2 – Vorbescheid
- Osserstr. 28 – Neubau eines Mehrgenerationen-Einfamilienhauses mit integriertem Büro sowie TG und Einliegerwohnung (Frist 27.01.2023; keine Verlängerung möglich)
- Höslstr. 7 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und TG
- Flemingstr. 38 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG – Tektur zu 1.23-2022- 4772-31 (Frist 27.01.2023; keine Verlängerung möglich)
- Maria-Theresia-Str. 19 – Anbau eines Aufzugs an der Rückseite eines Hauses
- Zoppoter Str. – Neubau einer Doppelhaushälfte (2 WE) mit Doppelgarage
- Zoppoter Str. 26 – Neubau einer Doppelhaushälfte (2 WE) mit Doppelgarage
- Hoyerweg 32 – Abbruch der vorh. Gebäude und Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen -Vorbescheid
- Preziosastr. 43 – Neubau eines Wohnhauses (12 WE), externe Abstellräume im EG sowie 12 Fahrrad- und 12 Kfz-Stellplätzen – Vorbescheid
- Ortnitstr. 25 – Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 (WE) und TG
- Gotenstr. 3 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 WE und Carlift
- König-Heinrich-Str. 25 – Tektur zu 1.2-2021-24483-31 – Neubau eines Wohngebäudes mit Doppelparkergarage und Stellplatz – Jetzt: Entfall Stellplatz, Errichten einer Doppelgarage
- Mauerkircherstr. 17 – Rückbau eines teilausgebauten Dachs mit Speicher (4WE) und Neu-bau eines zweigeschossigen Mansarddaches mit Gauben, Loggien und Dachterrassen (Gesamt 8 WE), Errichtung zweier Außenaufzüge, Rückbau von oberirdischen Garagenanteilen und Umbau Zufahrtsrampe im EG mit Verkleinerung Wohnung 0.3
- Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
- Verschiedenes, Termine
- Baumfällungen lt. Plan
- Kunihohstr. 7 – Abbruch Betriebsgebäude, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit TG (vertagt aus Januar-Sitzung)
- Adalbert-Stifter-Str. 15 – Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit TG
- Oberföhringer Str. 28 – Tektur zu 1.2-2022-9040-31 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit TG (11 Stpl.)
- Elbestr. 5 – Neubau eines Doppelhauses (Haus 1 + 2 / je 2 WE) mit 4 Carports
- Hompeschstr. 5 – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (4 WE ) mit TG (40 Stpl.) – Genehmigungsverlängerung >>Hompeschstr. 5 / Möhlstr.<<
- Ennemoserstr. 8 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
- Pienzenauerstr. 103
2.2.26.8 Gotenstr. 3 (vertagt aus Januar-Sitzung)
2.2.26.9 Höslstr. 7 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und TG
2.3.Unterausschuss Verkehr und Mobilität
2.3.1 (E) Anbringung eines Verkehrsspiegels für die Ausfahrt von der Klose- auf die Weltenburger
Str. – BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00915 der Bürgerversammlung Bogenhausen vom
20.10.2022 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08457
- (E) Anbringung eines Verkehrsspiegels bei der Ausfahrt von der Gleim- in die Weltenburger Straße – BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00914 der Bürgerversammlung Bogenhausen vom 20.10.2022 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08461
- Kreuzung Stegmühlstr./ Savitstr.: Änderung Vorfahrt; Anhörung des Mobilitätsreferats
- Denninger Str.: Fahrbahnsanierung (Str. unterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
- Mauerkircherstr.: Fahrbahnsanierung (Str. unterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
- Zamilastr.: Fahrbahnsanierung (Str. unterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
- Querungsinsel in der Freischütz- Höhe Flaschenträgerstr.; Anhörung des Mobilitätsreferats
- Brodersenstr.: angekündigte Änderung der Tempo 30-Zonen; Anhörung des Mobilitätsre- ferats
- Cosimastr.: Str. unterhaltsmaßnahme – Radwegsanierung; Anhörung des Baureferats
- Denninger Str. : Str. unterhaltsmaßnahme – Radwegsanierung; Anhörung des Baureferats
- Wimmerstr.: Errichtung eines Wertstoffcontainerstandorts; Anhörung des AWM (vertagt aus der Sitzung 01/23)
- Denninger Str. 189: Kurzzeitparkplatz für Kinderkrippe; Anhörung des Moblilitätsreferats
- Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Mauerkircherstr.; Anhörung des Mobilitätsreferats
- Nachgefragt: Auswertung „Blue Lane“-Erkenntnisse IAA 2021; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN
- Nachgefragt: Querungshilfe in der Weltenburger / Ecke Revaler Str. deutlich sichtbar machen; Antrag der SPD-Fraktion
- Trennung des gemeinsam genutzten Fußgänger- und Fahrradwegs an der östlichen Seite der Bülowstr.; Antrag der SPD-Fraktion
- Rotmarkierung des Fahrradwegs Denninger- /Delpstr.; Antrag der CSU-Fraktion
- (Prüf-)Antrag: Entschärfung Sensburger Str. – Einrichtung einer Sperre an der Einmündung zur Daglfinger Str.; Antrag der SPD-Fraktion
- Beschilderung Zaubzer- und Pfistermeisterstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Verkehrssituation am Rosenkavalierplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Ausbau der U4 bis zur S-Bahn-Haltestelle Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Eugen-Jochum-Str. 1 – 3: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze; Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus der Sitzung 12/22)
- Beschwerde über den Zustand des Daglfinger Bahnhofs; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestr. 8; Bürgeranliegen
- Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.3.26 Verschiedenes, Termine
- Unterausschuss Budget und Satzung
2.4.1 (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals Hidalgo) am 02.09.2023 1500,00 € / Az. 0262.0-13-0352 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08712
2.4.2 (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. – Kulturlieferdienst vom 06.02. – 31.12.2023 4760,00 € / Az. 0262.0-13-0353 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08734
2.4.3 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
- Verschiedenes, Termine
2.5 Unterausschuss Bildung und Sport
- Planungen für die Modernisierung und weitere Nutzung des aktuellen Gebäudes des WHG (vertagt aus der Sitzung 01/23)
- Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.5.3 Verschiedenes, Termine
- Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
2.6.1. (E) Bauminseln für Schatten in der Ostpreußenstr. – BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00942 der Bürgerversammlung Bogenhausen vom 20.10.2022 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08666 2.6.2. (E) Probleme beim Kleingartenverein in Bogenhausen – BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00945 der Bürgerversammlung Bogenhausen vom 20.10.2022 – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08670
2.6.3. Klären und ggf. ergänzen weiterer Sitzbankstandorte im Bezirk 13 (vertagt aus der Sitzung 01/23)
2.6.4. Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.09.2018 (vertagt aus der Sitzung 01/23) – BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05357
2.6.5. Eichhörnchen schützen durch kostengünstige, einfache Maßnahmen (vertagt aus der Sitzung 01/23) – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04191
2.6.6. Deutliche Erhöhung der Baumnachpflanzungen bei Einzelfällanträgen; Antrag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN
2.6.7. Erneuerbare Energie für Bogenhausen: Planungsstand für den Ausbau der Geothermie; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
2.6.8. Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.6.9. Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
- Verschiedenes, Termine
2.6.11 Baumfällungen (Anhörungen) Ismaninger Str. 154 • Normannenstr. 34 • Steubstr. • Steubstr. – Az.: 9.41-2023-1028-5 • Denninger Str. 194 • Denninger Str. 198 • Denninger Str. 200 • Pienzenauerstr. 2 • Flemingstr. 46 • Daphnestr. 27 • Neckarstr. 14 • Steubstr. 10 – Az.: 9.41-2023-1026-5 • Buschingstr. 12 • Oberföhringer Str. 214 • Ida-Pfeiffer-Str. 11
- Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
- Anregung zur Gestaltung des Werdegangs des Prinz-Eugen-Parks; Anliegen aus der Bür- gerschaft
- Erhalt der Dienstbarkeit für die Aufbahrungsräume am Friedhof St. Lorenz in Oberföhring; – hier: Antrag zur Bestellung einer städtischen Leistung des BA 13 aus der Sitzung am 13.12.2022 – Schreiben des Direktoriums
- Beschleunigung des Verfahrens zur Umbenennung von hochbelasteten Straßennamen; An- trag der Fraktion Bündnis90 / DIE GRÜNEN (vertagt aus der Sitzung 01/23)
- Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
- Verschiedenes, Termine
3 Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1 Berichte der BA-Beauftragten
- Bürgeranträge
4 Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5 Anhörungen (ohne Vorberatung)
6 Erledigung von Beschlüssen
6.1. Optimierung der Ampelschaltung Denninger – / Weltenburger – und Vollmannstr. – längere Grünphase für die Denninger Str. – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04715
6.2. Erweiterung des Spielplatzes in der Alten Ziegelei um Outdoor Workout bzw. Crosstraining-Station –BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04724
Antrag abgesenkte Bordsteine abrunden – Mobilitätsfreiheit fördern – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04642
6.4 Huuezziplatz – Schneeräumung und Räumpflicht – BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04721
7 Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1 Direktorium
7.2 Baureferat
7.2.1. Englschalkinger Str.: Sanierung des südlichen Radwegs zwischen der Englschalkinger Str. 164 und der Westpreußenstr.
7.2.2 (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08657
- Mobiliätsreferat
7.3.1. Mobilitätsstrategie 2035 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08014
7.3.2. Steinhauser Str. (Ostseite südlich Stuntzstraße): Widerruf eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz, Anordnung Absolutes Haltverbot
7.4 Kommunalreferat
- Kreisverwaltungsreferat
- Kulturreferat
- Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.7.1. Ennemoserstr. 3
7.7.2. Röntgenstr. 1
7.7.3. Normannenstr. 34 a
7.7.4. (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08373
7.8 Referat für Bildung und Sport
7.8.1 (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschu- len und Förderzentren – Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175
- Sozialreferat
7.9.1 Nachtspaziergänge: Angebot der Fachstelle MoNa
7.9.2 Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: Revaler Str. 6 – Asgardstr. 10
- Personal- und Organisationsreferat
7.11 Stadtkämmerei
- Referat für Arbeit und Wirtschaft
- MVG
7.13.1 Bessere Koordination der Busverbindungen an der Titurelstr.; Rückmeldung der MVG zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
- IT-Referat
- Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16 Gesundheitsreferat
7.17 Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18 sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8 Sonstiges
8.1 Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2 Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3 Mitteilungen der MdBA
8.4 Termine
9 Nichtöffentlicher Teil
Foto: hgb