26. August 2017
Mit großer Mehrheit – es gab zwei Gegenstimmen – billigten die Mitglieder des Bezirksausschusses auf Empfehlung des Untergremiums Planung den Plan der Israelitische Kultusgemeinde München (IKG), an der Eugen-Jochum-Straße im neuen Stadtteilquartier Prinz-Eugen-Park an der Cosimastraße ein Pflegeheim für Senioren mit 108 Plätzen zu bauen.
Ursprünglich waren in dem vierstöckigen Gebäude 70 Pflegeplätze vorgesehen. Diese Zahl hätte aber bedeutet, dass „das Schreiben von roten Zahlen programmiert gewesen wäre“, so CSU-Stadtrat und IKG-Vorstandsmitglied Marian Offman im Kommunalparlament. Deshalb wurde neu geplant, die Nutzfläche um rund ein Viertel erhöht. Es wurde eine fünfte, nach hinten versetzte Etage, ein Staffelgeschoss, „aufgesetzt“.
Normalerweise fordern die Bogenhauser Lokalpolitiker für eine derartige Vorgehensweise ein so genantes Bauleitplan-Änderungsverfahren. Da aber laut CSU-Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller bei der neuen Planung die vorgegebenen Abstandsflächen eingehalten werden und auch alle Nachbarn zugestimmt haben, wurden den Änderungen per Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplans zugestimmt. Was aber nicht automatisch bedeutet, dass das Projekt „durch“ ist.
Nun muss nämlich das Planungsreferat entscheiden. Gleichwohl dürfte die Zustimmung nur mehr ein formaler Vorgang sein.
Bei der Erörterung des Vorhabens erklärte CSU-Stadtteilvertreter Tassilo Strobl: „Ich werde aus baurechtlicher Sicht dagegen stimmen. Ich bin für ein Bauleitplan-Änderungsverfahren.“
Ihn trieb die Sorge um, dass ein Präzedenzfall geschaffen wird, auf den sich andere Bauherren in Bogenhausen berufen könnten, wie beispielsweise bei einem Bauvorhaben eines siebenstöckigen Turms an der Stuntzstraße in der Parkstadt.
Eine grundsätzliche Kritik äußerte Grünen-Vertreter Holger Machatschek: „Die Planung war wohl sehr dilettantisch, man muss doch wissen, was man plant.“ Er war verwundert, dass den Verantwortlichen erst spät aufgefallen ist, dass sich das Haus in der ursprünglich Größe wirtschaftlich nicht rechnen würde.