7. Dezember 2018
Drei, vier Stunden und manchmal länger dauert eine Bürgerversammlung. Viele Besucher, ja auch Antragssteller, werfen nach zwei Stunden das Handtuch, verlassen ermattet die Zusammenkunft. Die CSU-Stadträtinnen Sabine Bär, Heike Kainz und Alexandra Gaßmann haben jetzt eine Initiative im Rathaus gestartet, um das zu ändern: „Das Direktorium wird gebeten, das bestehende Format der Bürgerversammlung zeitlich zu straffen, planbarer zu gestalten und in einen modernen Kontext zu setzen.“
Gleichwohl wird der Vorstoß einer immer wieder gestellten Forderung nicht gerecht: Nach einem Bürgerantrag und der Stellungnahme der Behördenvertreter sollte sofort über das Ansinnen abgestimmt werden – nicht erst wenn alle Vorschläge vorgetragen und die Zuständigen dazu Stellungnahme bezogen haben und alles , wenn auch in Stichworten, wieder aufgerollt und in Erinnerung gerufen worden ist. Denn meist haben zu diesem Zeitpunkt oft mehr als die Hälfte der Besucher die Versammlung bereits wieder verlassen.
Das CSU-Trio in der Begründung des Antrags: „Der Ablauf einer Bürgerversammlung kann je nach Stadtteil, Versammlungsleiter, Vertreter des Bezirksausschusses (BA) und Polizeibericht sehr unterschiedlich ausfallen. Der einleitende Teil sollte einheitlicher und effizienter gestaltet werden. Bürgerversammlungen haben den Zweck, dass den Anträgen der Bürger Gehör verschafft wird. Aus diesem Grund sollte die Eröffnung durch die Stadt samt Sitzungsleitung (15 Minuten), die Präsentation des / der BA-Vorsitzenden (15 Minuten), der Polizeibericht (zehn Minuten) als einleitender Teil der Bürgerversammlung 45 Minuten nicht übersteigen.“
Und weiter: „Der BA-Bericht soll mit Anschauungsmaterial (Präsentationen und Bildmaterial) interessant gestaltet werden. Alle gezeigten Präsentationen sollen auf der Webseite der Bürgerversammlungen abrufbar sein. Für den städtischen Teil ist dies bereits schon jetzt möglich. Im zweiten Teil soll die Redezeit bei der Vorstellung von Anträgen auf fünf Minuten begrenzt sein.
Es ist wichtig, allen Anträgen Gehör zu verschaffen, wenn einzelne Beiträge zu ausführlich dargestellt werden, strapaziert das oft die Geduld anderer Bürger. Zu wichtigen Themen sollen weiterhin die anwesenden Mitarbeiter der Fachreferate im zweiten Teil der Sitzung Stellung nehmen.“