06. Mai 2021

Der Bezirksausschuss Bogenhausen tagt am Dienstag, 11. Mai 2021, 19.30 Uhr, im Kon­fe­renzraum Garmisch-Partenkirchen im Westin Grand Hotel, Arabellastraße 6, 81925 München. Corona bedingt werden die Themen vom 16-köpfigen Sonderausschuss beraten.

Grundsätzlich sind die Abstandsregelungen durch die Bestuhlung einzuhalten. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist ab Betreten des Gebäudes in sämtlichen Verkehrsflächen, Zugangsbereichen und Räumlichkeiten, in denen Sitzungen des Bezirksausschusses statt­finden, verpflichtend. Besucher füllen bitte das bereitliegende Kontaktformular aus. Die Be­sucherzahl ist auf Grund der Corona-Pandemie begrenzt.

1 Allgemeines

1.1 Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

1.2 Genehmigung der Tagesordnung

1.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.04.2021

2 Unterausschüsse (vorbehandelte Angelegenheiten)

2.1 Vorstand

2.2 Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung

2.2.1 Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. De­zem­ber 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2.2.2 Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhof- / Jo­han­neskirchener Str. – Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport

2.2.3 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bau­ordnung

2.2.4 Kirchheimer Str. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (Kirchheimer Str. 27 / Krenklstr. 34); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2.2.5 Gleiwitzer Str. 8: Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2.2.6 Oberföhringer Str. 216: Umbau und energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses / Erhö­hung von 8 auf 11 WE (DG-Ausbau, rückwärtiger Anbau, Errichtung von Balkonen) sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage – TEKTUR Hier: Abbruch eines ehemaligen Wirt­schaftsgebäudes sowie Ersatzneubau Größenänderung Vordach / Erker; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2.2.7 Hochstiftsweg: Neubau von Mehrfamilienhäusern (Haus 1 – 4 in WA 3) sowie von Gebäuden mit Wohnungen in Form von Wohnen zum Zweck und für Zwecke der Altenpflege mit erdgeschos­si­gem Gewerbe (Haus 5 – 10 in MK 1) sowie einer Tiefgarage (in WA 3 + MK 1) – Genehmi­gungsver­längerung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2.2.8 Possartstr. 27: Errichtung eines Dachaustritts vor vorhandener Gaube; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2.2.9 Baumfällung zu Bauvorhaben: Schwarzwaldstr. 4  • Max-Proebstl-Str. 12 • Kirchheimer Str. 27 • Gleiwitzer Str. 8 • Hochstiftsweg • Knappertsbuschstr. 26

2.2.10 Anwohnertiefgarage für den Bereich Amberger – / Gebele- / Niedermayerstraße errichten; An­trag der CSU-Fraktion

2.2.11 Richard-Strauss-Str.: Einwendungen gegen die Errichtung einer City-Light-Säule für die wech­­selnde Produktwerbung; Bürgeranliegen

2.2.12 Neuer Name anstelle „SEM-Nordost“; Bürgeranliegen

2.2.13 Einwände gegen geplante Bebauung an der Teutonenstraße 23; Bürgeranliegen

2.2.14 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.2.15 Verschiedenes, Termine

2.3 Unterausschuss Verkehr und Mobilität

2.3.1 Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektpla­nung, U-Bahn-Station Böhmerwald, überdachte Fahrradabstellanlagen; Entscheidungsvorlage des Baureferats

2.3.2 Projektplangenehmigung des Projekts „Truderinger Straße / Zamilastraße – FG-Furt“ – Be- schluss­vorlage des Baureferats (Entscheidungsfall)

2.3.3 Leistungsprogramm 2022 der MVG, geplante Maßnahmen für den Fahrplanwechsel am 12. De­­zember 2021; Anhörung der MVG

2.3.4 MVG-Leistungsprogramm 2021 / 22 – Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN

2.3.5 Verbundleitung Weltenburger Str. – Information der SWM

2.3.6 Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten „Topo-Boxen“ – Weiteres Vor­gehen – Anhörung des Mobilitätsreferats

2.3.7 Besselstr. 2; Wendehammer Kurzzeitparkplätze; Anhörung des Mobilitätsreferats

2.3.8 Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Daphnestr. 3; An­hö­rung des Mobilitätsreferats

2.3.9 Einrichtung einer Fahrrad-Servicestation in Bogenhausen; Antrag der Fraktionen DaCG / ÖDP, FW und Linke

2.3.10 Fußgängerüberweg Effnerstr. auf Höhe Wahnfriedallee; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

2.3.11 Details der Machbarkeitsstudie Magnetschwebebahn vorstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

2.3.12 Fußgänger- und Radfahrerüberweg über die Effnerstr. auf Höhe Wahnfriedallee; Bürgeran­­lie­gen

2.3.13 Abgesenkte Bordsteine komplett zugeparkt an der Ecke Ismaninger Str. / Trogerstr.; Bürger­anl­iegen

2.3.14 Verkehrssicherheit für Fußgänger im Kreuzungsbereich Brodersen-/ Glücksburger Str.; Bür­geranliegen

2.3.15 Beidseitige Beparkung der Marienwerderstr. 12 führt zu Problemen beim Ausparken; Bürger­anliegen

2.3.16 Ruth-Drexel-Str. 27: Gefährliche Verkehrssituation vor Grundschule; Bürgeranliegen

2.3.17 Fahrradstraße am Beginn der Johanneskirchner Str.; Bürgeranliegen

2.3.18 Radweg entlang der Johanneskirchner Str.; Bürgeranliegen

2.3.19 Ecke Wagenbauer- / Prinzregentenstr.: Änderung der Ampelschaltung; Bürgeranliegen

2.3.20 Anfrage zur bußgeldbewehrten Durchsetzung der Parkscheibenpflicht auf Ladeplätzen für Elek­trofahrzeuge; Bürgeranliegen

2.3.21 Problematische Verkehrssituation an der Zaubzerstr. / Richard-Strauss-Str; Bürgeran­liegen

2.3.22 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.3.23 Verschiedenes, Termine

2.4 Unterausschuss Budget und Satzung

2.4.1 (E) Stadtbezirksbudget

Projektgemeinschaft München-Zeitreisen – München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023; 750,00 € / Az. 0262.0-13-0275; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03170

2.4.2 (E) Stadtbezirksbudget

Projektgemeinschaft München-Zeitreisen – München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022; 750,00 € / Az. 0262.0-13-0274 ; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03171

2.4.3 (E) Stadtbezirksbudget

Gehörlosenverband München und Umland e.V. – online-Maifest am 01.05.2021; 1.407,75 € / Az. 0262.0-13-0273; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03077

2.4.4 (E) Stadtbezirksbudget

Initiative „Platznehmen in Bogenhausen“ – Nachbarschaftstag „Platznehmen in Bogenhausen“ am 17.07.2021; 950,00 € / Az. 0262.0-13-0277; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03278

2.4.5 Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget – Ersetzen einer zerstörten Bank in der Richard-Strauss-Str.; Bürgeranliegen

2.4.6 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.4.7 Verschiedenes, Termine

2.5 Unterausschuss Bildung und Sport

2.5.1 Weitere Fitness-Parcours in Bogenhausen; Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

2.5.2 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.5.3 Verschiedenes, Termine

2.6 Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

2.6.1 Baumfällungen: Normannenplatz 25 • Lützenkirchenstr. 3 • Plankenhofstr. 36 • Chamissostr. 4 • Turfstr. 15 mit nachgeforderten Unterlagen • Oberföhringer Str. 215 • Rennbahnstr. 5 • Baltenstr. 14 • Oberföhringer Str. 153 • Josef-Thalhamer-Str. 26

2.6.2 Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse; zwei Bürgeranliegen

2.6.3 Unterstützung örtlicher Gastronomie und Einzelhandel bei der Umstellung auf Mehrweg-Pfand­­systeme

2.6.4 Verpflanzungen ausgewachsener Bäume – Bitte um Prüfung und Auskunft; Antrag der Frak­tion DaCG / ÖDP

2.6.5 Urban Gardening in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion

2.6.6 Telefonkabel- und Heizungs-Thematik bei Wohnwagensiedlung am Denninger Anger; Rück­mel­dung von Bürgeranliegen (siehe BA-Antrag 20-26 / B 01516)

2.6.7 Telefonkabel- und Heizungs-Thematik bei Wohnwagensiedlung am Denninger Anger; BA-An­trag Nr. 20-26 / B 01516

2.6.8 Mehr Wertstoffinseln in Denning; Bürgeranliegen

2.6.9 Entfernung der Abfallbehälter an der Buslinie 187 Haltestelle Odinpark stadteinwärts; Bürger­an­liegen

2.6.10 Prinz-Eugen-Park / Baustellen, Grünanlagen und Dreck; Bürgeranliegen

2.6.11 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.6.12 Verschiedenes, Termine

2.7 Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine

2.7.1 Ausschreibung „Ran an die Koffer!“ für den Einsatz in einem Stadtteil 2022; Anhörung des So­zialreferats

2.7.2 Flüchtlingsunterkunft im Hotel Musenbergstr. 25-27 (Unterlagen aus der Sitzung 13. 04. 2021, TOP 7.17.1)

2.7.3 Flüchtlingsunterkunft Max-Proebstl-Str. 12 (Unterlagen siehe Baumfällungen im Unteraus­schuss Planung)

2.7.4 Förderungen der Kultur im Stadtbezirk nach der Pandemie

2.7.5 Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

2.7.6 Verschiedenes, Termine

3 Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)                                    

3.1 Berichte der BA-Beauftragten

3.2 Bürgeranträge

4 Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)

5 Anhörungen (ohne Vorberatung)

6 Erledigung von Beschlüssen

6.1 Schäden an der Mauer um den Bürgermeistergarten; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01514

6.2 Informationen für Bürgerinnen und Bürger zur blühenden Wiese am Friedensengel; Antrag der SPD-Faktion; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01869

6.3 Beparkter Baumgraben in der Bülowstr.; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01534

6.4 Keine Verbesserung der Parksituation in St. Emmeram; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01887

6.5 Neuen Wertstoffinselstandort  in der Englschalkinger Str. prüfen; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01334

6.6 Marode Zustände am S-Bahnhof Daglfing; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01529

6.7 Verkehrssicherheit für Radfahrer / Fußgänger auf der Salzstr.; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01699

6.8 Abstellmöglichkeit für Fahrräder; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01701

6.9 Baumpflanzungen in der Grünanlage am Friedensengel; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01871

7 Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

7.1 Direktorium

7.1.1 Hybridsitzungen; Unterrichtung des Direktoriums

7.2 Baureferat

7.2.1 Defekte Zaunanlage an S-Bahnstrecke S8, München Englschalking; Hohe Gefahr für Kinder, Antwort des Baureferats

7.3 Referat für Gesundheit und Umwelt

7.4 Kommunalreferat

7.5 Kreisverwaltungsreferat

7.6 Kulturreferat

7.7 Referat für Stadtplanung und Bauordnung

7.7.1 Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost; Rückmeldung des Referats für Stadtpla­nung und Bauordnung

7.7.2 Baumfällungen (Unterrichtungen): Cosimastr. 34 • Hornsteinstr. 10 • Mauerkircherstr. 86 – 86a, Flemingstr. 25 a • Oberföhringer Str. 215 ü Ismaninger Str. 110a

7.7.3 (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen -Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von StR Thomas Schmid vom 30.07.2020; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02608

7.7.4 (U) Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02898

7.7.5 (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 – 2024; In­fra­strukturversorgungskonzept 2020 – 2024; Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 – 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV); Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02855

7.8 Referat für Bildung und Sport

7.9 Sozialreferat

7.9 Sozialreferat

7.9.1 Auswahlergebnis zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion; Unterrichtung des Sozialre­ferats

7.9.2 Zweckentfremdung von Wohnraum: Kirchheimer Str. 27 • Krenklstr. 34 • Klosestr. 10 • Pos­sart­str. 35 – Unterrichtung

7.10 Personal- und Organisationsreferat

7.11 Stadtkämmerei

7.12 Referat für Arbeit und Wirtschaft

7.13 MVG

7.14 sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

7.15 Mobilitätsreferat

7.15.1 Hans-Heiling-Str. 19 gegenüber: Einrichtung personenbez. Behindertenparkplatz; Unterrich­tung des Mobilitätsreferats

7.15.2 Protokoll und Präsentation Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021 und Sachstand Som­merstraßen; Unterrichtung des Mobilitätsreferats

7.16 Sonstige (Bahn AG, Post)

8 Sonstiges

8.1 Geburtstage d. MdBA, Ehrungen

8.2 Mitteilungen der BA-Vorsitzenden

8.3 Mitteilungen der MdBA

8.4 Termine

9 Nichtöffentlicher Teil

Foto: hgb