Bürgerversammlung: Einblicke von Bürgermeister Josef Schmid

24.10.2014

Einblicke in die Daten und die Leistungen für den 13. Stadtbezirk der Landeshauptstadt gab Josef Schmid (CSU) bei der Bürgerversammlung Bogenhausen, zu der rund 350 Besucher – mehr als doppelt so viel wie im vergangenen Jahr – in die Helen-Keller-Realschule gekommen waren. Der zweite Bürgermeister leitete und moderierte souverän die traditionell im Oktober stattfindende Zusammenkunft. Die Highlights aus dem Vortrag von Schmid:

• Steuereinnahmen – „So lange es der Wirtschaft gut geht, geht’s auch der Kommune gut“, kommentierte der Vize im Rathaus die sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen. 2,27 Milliarden Euro waren es 2013 – „so hoch wie noch nie“. Für 2014 sind im Etat zwei Milliarden Euro angesetzt. Doch die Entwicklung der Gewerbesteuer ist unter anderem abhängig von möglichen internationalen politischen Turbulenzen und damit schwierig einzuschätzen.

• Schulden – Die Verbindlichkeiten sind vom höchsten Stand im Jahr 2005 mit 3,41 Milliarden Euro in den folgenden Jahren kontinuierlich gesunken auf 967 Millionen Euro in 2013. Fürs laufende Geschäftsjahr ist zum 31. Dezember ein weiterer Rückgang auf 907 Millionen Euro angepeilt. Vom Höchststand aus gerechnet ist das ein Rückgang der Last um mehr als 70 Prozent. Umgerechnet je Bürger errechnet sich die geringste Pro-Kopf-Verschuldung seit 32 Jahren.

• Investitionen – Zwischen 2014 und 2018 investiert die Stadt rund 4,6 Milliarden Euro. Der dickste Brocken ist der Posten Schulen und Kindertagesbetreuung mit 1,2 Milliarden (Anteil 32 Prozent). Das ist knapp ein Drittel der Gesamtausgaben. Für Wohnungsbau werden 637 Millionen Euro ausgegeben (Anteil 16 Prozent), wobei allein die Förderungen im „München Modell“ 85 Millionen Euro kosten. Der Straßen- und Brückenbau verschlingt 569 Millionen Euro (Anteil 15 Prozent), wobei allein der Tunnel am Luise-Kiesselbach-Platz mehr als 150 Millionen Euro kostet. Und für die Eigenkapitalerhöhung der Städtischen Klinikum GmbH zwecks Sanierung der fünf Einrichtungen sind 240 Millionen Euro (Anteil sechs Prozent) eingeplant. Der Posten „Sonstiges“, beispielsweise für die Unterbringung von Flüchtlingen oder für Feuerwehrgeräte- und Bürgerhäuser, umfasst 1,1 Milliarden Euro (Anteil 29 Prozent).

• Flüchtlinge – Deutschland erwartet in diesem Jahr laut Schmid insgesamt rund 200 000 Neuankömmlinge. In München sind bis dato 4.000 Personen untergebracht, mit zusätzlichen 1.000 Menschen bis zum Jahresende wird gerechnet. „Das stellt uns vor immense Herausforderungen. Wir sind bestrebt, die Menschen möglichst gleichmäßig auf alle 25 Stadtbezirke zu verteilen“, erklärte der zweite Mann Münchens. Und: „Bogenhausen hat vergleichsweise wenig Einrichtungen.“ Noch im Dezember soll in der Truderinger Straße 4 eine Gemeinschaftsunterkunft (Laufzeit zwölf Jahre) für 250 bis 300 Asylbewerber eröffnet werden.

• Effnerplatz – Ein im Bezirksausschuss (BA) bis vor kurzem regelmäßig wiederkehrendes Streitthema, die „ergänzende Grünflächengestaltung“ am Effnerplatz rund um Deutschlands höchstes Kunstwerk Mae West, startet in diesen Wochen. Die Kosten für das Pflanzen von Gleditschien, Sträuchern, Buchenhecken sowie Dünen- und anderen Wildrosen betragen laut Schmid 100 000 Euro.

• Kinder – Für Null- bis Dreijährige gibt es in Bogenhausen mehr als 1.000 Plätze – ein Versorgungsgrad von 37 Prozent (stadtweit 42 Prozent). Bei den Kindergärten beträgt der Versorgungsgrad 85 Prozent (stadtweit 89 Prozent), bei der ganztägigen Betreuung von Grundschulkindern lauten die Werte 72 zu 71 Prozent.

• Kindereinrichtungen – Knapp zehn Millionen Euro investierte die Stadt in drei neue Einrichtungen im 13er: Kinderkrippe an der Teutonenstraße (drei Gruppen), Haus für Kinder an der Ecke Denninger-/Fritz-Eckart-Straße und Haus an der Else-Lasker-Schüler-Straße (jeweils zwei Krippen-, zwei Kindergarten- und eine Hortgruppe)

• Ruth-Drexel-Grundschule – Der Baubeginn für die Schule im Prinz-Eugen-Park an der Cosimastraße ist „für März 2015 geplant, 2017 soll sie fertig sein“, erklärte Schmid. Die Kosten bezifferte er auf 29 Millionen Euro.

CIMG0066-Anträge im FokusRund 350 Besucher – mehr als doppelt so viel wie im vergangenen Jahr – waren zur Bürgerversammlung Bogenhausen in die Helen-Keller-Realschule gekommen.

Alexander MihatschBürgerversammlung: Einblicke von Bürgermeister Josef Schmid