17. September 2017
Seit Jahren monieren Anwohner, vor allem der Cosimastraße, und Lokalpolitiker die Lärmbelästigungen durch die Tram St. Emmeram, die Straßenbahnlinien 16 und 18, gegenüber der Stadt und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG). Unisono verlangen die Bewohner und die Stadtteilvertreter eine Temporeduzierung von 60 km/h auf 50 km/h. Alle Forderungen wurden aber bislang abgeschmettert. Der Bezirksausschuss „bittet nun auf eine Umsetzung der Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h in den Nachtstunden.“
Ein Gesuch in der Bürgerversammlung vom Oktober 2014 (!) zu Tempo 50 zwischen 22 und 7 Uhr hatte das Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) vor längerem abschlägig beschieden: „Dem Antrag kann nicht entsprochen werden. Die Einhaltung der für die Tram zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h wird regelmäßig überwacht.“
Grundlage für diese Antwort ist eine (erneute) verzwirbelt formulierte Stellungnahme der MVG: „Die Gleisanlagen wie auch die dort verkehrenden Fahrzeuge entsprechen dem Stand der Technik. Die Strecke wurde im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens genehmigt. In diesem Verfahren wurde nachgewiesen und geprüft, dass die vom Tram-Betrieb ausgehenden Schallemissionen nach den einschlägigen Rechtsvorschriften zulässig sind und daher im Sinne des Gesetzgebers zumutbar. Weitergehende Schallschutzmaßnahmen sind daher nicht notwendig.“
Und weiter heißt es: „Eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit hätte längere Fahrzeiten und damit einen deutlichen Rückgang der Attraktivität für die Fahrgäste zur Folge. Eie solche Maßnahme stünde daher im Widerspruch der Zielsetzung und muss deshalb von uns abgelehnt werden.“
Gleichwohl liegen Robert Brannekämper, stellvertretender Vorsitzender des Bezirksausschusses und CSU-Landtagsabgeordneter, bezüglich der Geräuschbelästigungen laut Protokoll des Untergremiums Verkehr „Informationen eines Ingenieurbüros vor, die andere Ergebnisse hervorbringen.“
Brannekämper intervenierte folgend bei Vize-Bürgermeister Josef Schmid, der zugleich RAW-Chef ist. Gemäß CSU-Lokalvertreter Peter Reinhardt wurde ein beabsichtigter >Runder Tisch< nicht anberaumt, weil das Referat „zu dem Schluss gekommen ist, an der gegenwärtigen Situation nichts zu ändern.“
Das nahmen die Mitglieder des Stadtteilgremiums „zur Kenntnis“ und beschieden: „Der Bezirksausschuss bittet jedoch nach wie vor darum, dass die Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h in den Nachtstunden umgesetzt wird.“ Jetzt reagierte die MVG: „Leider haben sich zwischenzeitlich keine neuen Erkenntnisse hinsichtlich der Lärmbelästigung ergeben. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir dem Wunsch auf eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h nicht entsprechen können.“
Verständnis – das haben die betroffenen Anwohner aber schon lange nicht. Die nächste Temporunde ist eröffnet.