11. April 2020
Ausgehend von der verzwickten Situation an der Grund- und Mittelschule Stuntzstraße in der Parkstadt hatte der Bezirksausschuss auf Initiative der CSU-Fraktion von der Stadt gefordert, dass für die Planungen von Schulbauten im Baureferat neue Stellen geschaffen werden. Damit soll erreicht werden, dass „Erweiterungs- beziehungsweise Sanierungspläne von Kombinationsbauten unterschiedlicher Schularten schneller und effektiver in konkrete Baumaßnahmen“ umgesetzt werden können.
In der Begründung des Antrags heißt es: „Wie aus der städtischen Verwaltung zu vernehmen ist, ist die Einteilung der Schulen in die Priorisierungsliste des Schulbauprogramms zu einem nicht unbeträchtlichen Teil dem Mangel an Planungsstellen im Baureferat (Abteilung Hochbau H III) geschuldet und nicht der ursprünglichen baulichen Situation. Aus diesem Grund ist zum Beispiel am Standort Stuntzstraße trotz vielfacher Initiativen aller im Bezirksausschuss vertretenen Parteien nichts passiert beziehungsweise die Schulen wurden entgegen der ursprünglichen Bedarfe und Dringlichkeit aus der Prioritätenliste des Schulbauprogramms entfernt. Dies kann man Eltern und Schülern vermitteln.“
Dazu die Antwort aus dem Baureferat: Der Stadtrat hat am 26. Juli 2017 beschlossen, dass die Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße 55 als Neubau- und Erweiterungsmaßnahme mit Vorleistungen im Zweiten Schulbauprogramm aufgenommen wird. Derzeit laufen diese Vorleistungen. Parallel dazu ist am 19. Februar im Stadtrat der Beschluss zur Aufstellung und zur Teiländerung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive vom Stadtrat beschlossen worden, in dem der Standort Stuntzstraße zur planungssichernden Maßnahme aufgenommen ist. Sind die Vorleistungen fertig gestellt, wird der Standort nach Prioritätenentscheidung durch das Referat für Bildung und Sport (RBS) voraussichtlich ins nächste Schulbauprogramm zur Realisierung aufgenommen.“
Und weiter: „Grundsätzlich erfolgt mit der Genehmigung des Stadtrates für die Schulbauprogramme und die Vorleistungen die Anmeldung des Personalbedarfs. Auf Basis dieser Entscheidungen durch den Stadtrat erfolgen die Planungen und Realisierungen.“
