07. Mai 2021

Der Termin steht fest, die „K“-Kandidatenfragen sind geklärt, die Stimmkreisbewerberinnen und Stimmkreisbewerber sind nominiert: Am Sonntag, 26. September, findet die Wahl zum 20. Deut­schen Bundestag, die Bundestagswahl, statt. Damit sich vor allem Erstwählerinnen und Erst­wäh­ler, alle jungen Leute grundlegend informieren können, ehe sie ihr Kreuzchen auf dem Stimm­zettel machen, soll auf Beschluss der Mitglieder des Bezirksausschusses das“Demokratiemobil“ des Kreisjugendrings nach Bogenhausen kommen.

Antragsteller Martin Blasi von den Freien Wählern stellt sich vor, dass das Demokratiemobil an zwei Terminen vor der Bundestagswahl auf Einladung des Kommunalparlaments im Stadtbezirk – bei­spiels­weise auf dem Rosenkavalierplatz und beim Ladenzentrum in der Fürkhofstraße – steht. Gemäß Entscheid ist der Bezirksausschuss bereit, sich an den entstehenden Kosten zu be­tei­ligen. Noch steht die Zusage des Kreisjugendrings (KJR) aber aus.

Zur Begründung der einstimmig verabschiedeten Initiative wurde ausgeführt:

[alert-announce]„In der heutigen Zeit, die geprägt ist von Umbrüchen und Verunsicherungen und vieles in Frage steht, ist es um so wich­ti­ger, das zentrale Element unserer Demokratie, die freien Wahlen, jungen Menschen nahe zu brin­gen. Mit Blick auf die Bundestagswahl sollen junge Menschen in Bogenhausen motiviert wer­den, ihr Wahlrecht auszuüben. Außerdem sollen Impulse gegeben werden sich mit politischen The­men zu befassen und eine bewusste Wahlentscheidung zu treffen.“[/alert-announce]

Laut KJR wurden in den Einsätzen zur Bundestagswahl 2017, zur Landtagswahl 2018, zur Eu­ro­pawahl 2019, zu den Kommunalwahlen 2020, bei der Langen Nacht der Demokratie und auf Stadt­teilfesten in 16 Bezirken mehr als 6000 Menschen erreicht, die sich aktiv an den Angeboten und in Gesprächen beteiligt haben Grundsätzliches zur „Demokratien im Einsatz“: Das Demokratiemobil enthält bei Einsätzen zu Wahlen keine Parteiprogramme und informiert nicht über parteipolitische Positionen. Gegenüber ausgrenzendem, rassistischem und menschenfeindlichem Gedankengut bezieht es aber jederzeit und deutlich Position.