Die Vorlage der „Mittelfristigen Finanzplanung 2015 bis 2019 / Mehrjahresinvestitionsprogramm“ durch die Stadtkämmerei haben die Mitglieder des Bezirksausschusses „mit großer Verwunderung zur Kenntnis“ genommen. Der Grund: Das KulturBürgerHaus (KBH) im künftigen Wohnquartier Prinz-Eugen-Park (PEP) an der Cosimastraße ist in der Investitionsliste 2 zu finden.
Einstimmig hat daher das Kommunalparlament ein Statement an die Stadt beschlossen: „Die Planungen für die Bauwerke am Maria-Nindl-Platz werden gerade erstellt. Es ist daher dringend notwenidg, dass der Platz bald möglichst bebaut wird. Der Bezirksausschuss fordert deshalb dringend die Aufnahme in die Investitionsliste 1.“
Bereits vor Darlegung der finanziellen Planung, bei der Tagung im April, hatte das KBH-Projekt im Stadtteilgremium für Irritationen gesorgt. Robert Brannekämper, stellvertretender Vorsitzender des Bezirksausschusses und CSU-Landtagsabgeordneter, hatte sich „nach Gerüchten erkundigt, wonach die Stadtverwaltung vom Bau des KulturBürgerHauses aus Kostengründen Abstand nehmen möchte.“ Gremiumsvorsitzende Angelika Pilz-Strasser (Grüne) erklärte dazu, dass dies wohl der Wunsch der Stadtkämmerei sei, das Bau- und Kommunalreferat jedoch weiterhin an der Realisierung festhielten. Die Entscheidung werde nun beim Stadtrat liegen.
Aktuell reagierte das Kommunalreferat wie folgt auf die Anfrage des Stadtteilgremiums: „Das Referat arbeitet zügig an der Beschlussvorlage. Die notwendigen gründlichen Abstimmungen zwischen den Referaten für den Stadtratsbeschluss für den Bürgertreff dauern noch an.
Gerade hinsichtlich des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit ist ein hoher Abstimmungsbedarf notwendig. Derzeit wird ein Termin nach der Sommerpause des Stadtrats angestrebt für die Abstimmung.“
Der Prinz-Eugen-Park ist das bislang größte Wohnbauvorhaben in Bogenhausen. 1800 Einheiten für 3500 bis 4000 Menschen entstehen dort. Frühestens in zwei Jahren dürften die ersten Wohnungen bezogen werden.