17. Juli 2021

„Die Stadt ändert die Einwurfzeiten für Glas an den Wertstoffinseln auf werktags von 7 bis 18 Uhr“ – diesen Antrag von CSU-Stadträtin Heike Kainz und ihrem Kollegen Jens Luther, Mitglied im Bezirksausschuss Bogenhausen, hat das zuständige Kommunalreferat nun abgelehnt.

Zur Initiative: „Die Einwurfzeit für Glas an den Wertstoffinseln ist derzeit montags bis sams­tags auf 7 bis 19 Uhr festgelegt. Dies erscheint auf Grund der Geräuschentwicklung beim Einwurf zumindest in den Abendstunden nicht mehr praktikabel. Auf Grund zahlreicher Beschwerden von unmittelbar betroffenen Anwohnern sollte das Ende der Einwurfzeit auf 18 Uhr verlegt werden.“

Dies korrespondiere, so das Duo, auch mit der Forderung, das eingeschränkte Parkverbot werktags bis 18 Uhr neu zu regeln. Denn vor vielen Wertstoffinseln besteht derzeit noch die Möglichkeit, dau­erhaft zu parken. Und: Das eingeschränkte Parkverbot hätte darüber hinaus den Vorteil, dass die Fahrzeuge der Entsorger dort besser halten könnten, wenn sie die Container leeren. Zudem würde der Zugang zu den Containern für eine gründliche Reinigung gewährleistet.

Die Antwort von Kommunalreferentin Kristina Frank in Auszügen:

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Es gibt keine einschlägige lärmschutzrechtliche Vorgabe / gesetzliche Grundlage über zulässige Einwurfzeiten an Altglascon­tainern. Die in München geltenden Einwurfzeiten orientieren sich an der Bundes-Immissionsschutz­verordnung (BImSchV), auch wenn dies nur ein Näherungswert sein kann. Lärmschutzvorschriften auf Bundes- bzw. Länderebene haben deutlich über die derzeitigen Einwurfmöglichkeiten hinausge­hende Regelungen und lassen Lärm an Werktagen in der Zeit von 6 bis 22 Uhr zu. Um die Beein­trächtigungen für Anwohner möglichst gering zu halten, haben sich die Betreiberfirmen freiwillig ver­pflichtet, an den Altglascontainern Hinweisaufkleber mit Einwurfzeiten von 7 bis 19 Uhr anzubrin­gen.

Und weiter: Auch berufstätigen Bürgern muss es möglich sein muss, ihr Altglas nicht nur an Sams­tagen an den Wertstoffinseln zu entsorgen; eine Beschränkung der Einwurfzeiten auf 18 Uhr ist so­mit kaum praktikabel. Vielmehr kommen beim Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) viele Wün­sche an, die Einwurfzeiten auszuweiten. Im Hinblick auf die Neuregelung eines Parkverbots haben wir den Antrag an das zuständige Mobilitätsreferat weitergeleitet.[/alert-announce]