Bürgerversammlung: Bilanz der Lokalpolitik

03. November 2021

 

Bürgerversammlung: Bilanz der Lokalpolitik

Was hat sich in Bogenhausen in den vergangenen zwölf Monaten alles ereignet? Bei der Ein­wohnerversammlung – Corona bedingt in der großen Turnhalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Neuperlach abgehalten, bestuhlt für rund 500 Besucher, gekommen waren neben den „Offiziel­len“ aus der Lokalpolitik und der Stadt lediglich fünf bis sechs Dutzend Bürger – gab Bezirksaus­schuss-Vorsitzender Florian Ring (CSU) einen Überblick an Hand der Arbeit der Untergremien im Kommunalparlament.

„Wir konnten trotz der Pandemie kontinuierlich tagen, mal im Zelt des Zirkus Baldoni, meist auf gro­ßer Bühne“, so Ring eingangs – Versammlungsleiterin Evelyne Menges, Vize-Chefin der CSU-Frak­tion im Rathaus bezeichnete ihn süffisant als „den kleinen Bürgermeister des großen Bogenhau­sen“. Die „große Bühne“ war der große Saal im Hotel Westin im Arabellapark, „der uns kostenmäßig zu günstigen Bedingungen zur Verfügung gestellt worden ist.“ Auszüge des Rechenschaftsberichts.

Bürgerversammlung Bogenhausen, Corona bedingt in Neuperlach: Die Gymnasiums-Turnhalle war für 500 Personen bestuhlt, lediglich fünf bis sechs Dutzend Bürger waren gekommen. Foto: hgb

Verkehr und Mobilität

Radschnellverbindung von München (über Luitpoldbrücke, Möhl-, Denninger -, Daglfinger – , Frobenstraße) nach Markt Schwaben: „Bislang liegen lediglich wenige Auszüge der Machbarkeitsstudie vor. Sobald diese veröffentlicht ist, wird sich der Bezirksausschuss mit Für und Wider der vorgeschlagenen Lösung auseinandersetzen.“

Fahrradinfrastruktur: „Wir haben der Verwaltung die Sanierung und Schaffung unterschiedlicher Radwege (Eggen­feldener -, Cosima-, Denninger Straße) sowie die Schaffung öffentlicher Abstellplätze (Effnerplatz, Ismaninger Straße) vorgeschlagen. Bei den Fraktionen herrscht hier regelmäßig Einigkeit, die Auseinandersetzung bei unterschiedlichen Sichtweisen ist konstruktiv.“

S-Bahnstationen: „Es gibt viel Anträge zur Verbesserung, zum Beispiel Barrierefreiheit herzustellen. Diese Anträge können wir nur an die DB als Eigentümerin weiterleiten, die Forderungen sind erfahrungsgemäß aussichtslos. Die Bahn schiebt alles auf den geplanten Tunnel. Bis der kommt, werde ich wohl meinen Ruhestand einreichen.“

E-Mobilität: „Es gibt regelmäßig Anfragen zu öffentlichen Ladestationen. Der Bezirksausschuss hat dazu ein Struktur­konzept ausgearbeitet und der Verwaltung vorgelegt.“

 

Stadtplanung und Bauordnung

Gutachten: „Es besteht Einigkeit, das sämtliche Gutachten zuerst zu beauftragen sind, bevor mit der Planung voran­geschritten wird. Es darf keine Gewerbeflächen, wie Facebook, Amazon etc., in dem geplanten Umfang geben. Nur für die unmittelbare Versorgung vor Ort.“

Nachverdichtung: „Fast gebetsmühlenartig hat der Bezirksausschuss seine Grundsätze bestätigt wie Einhaltung von Baugrenzen und Baulinien, wie Anpassung der Dachformen an das Vorhandene, wie keine Eingriffe in Grünzüge, wie moderate verdichtete Bebauung angepasst an die Nachbarschaft. Denn wir ersticken heute schon im Verkehr.“

 

Bildung und Sport

Die Innovationshilfe für Schulen „Jetzt schlägt’s 13“ läuft an • Flyer für unsere Kinder über Ganztagsangebote • Ganz­tagsausbau an der Ruth-Drexel-Grundschule („wir haben eine Lösung, wenn auch nur temporär gefunden“) • Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums („es wird ein schöner Bau, wenn auch eine Turnhalle fehlt“) • Umbau- und Neu­bau der Helen-Keller-Realschule.

 

Kultur, Soziales und Vereine

Die Förderung und die Unterstützung kultureller Angebote in Corona-Zeiten wie beispielsweise Zirkus Baldoni, Wastl-Fanderl-Musikschule, Künstlergruppe BoART. „Das zeigt: Bogenhausen lebt, Bogenhausen ist ein lebendiger Stadtteil.“

 

 

Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

„Mehr als ein Viertel der beantragten Forderungen wurden von der Stadt leider gestoppt.“ Die Schwerpunkte: Baum­schutz, Gestaltung von Grünflächen (wie Denninger Anger, Tucheler Heide, Huezziplatz), naturnahe Bepflanzung und Einrichtung von Ruhepunkten für Spaziergänger.

 

 

Budget und Satzung

„Unser Förderspektrum umfasst Kultur, Sport, Bildung, Soziales, Kinde, Jugend, Senioren u. a. m., ob Musik fürs Stadt­teilfest, Anschaffungen für einen Verein oder eine Kita, personelle Unterstützung für Kinder- und Jugendarbeit, Ausrüs­tung für die Freiwillige Feuerwehr, Kirchenkonzerte etc. – die mögliche Bandbreite ist sehr groß. Da es sich um Steuer­gelder handelt, müssen leider einige Formalismen eingehalten werden. Meine Bitte: Zögern Sie nicht, eine Förderung zu beantragen, wenden Sie sich rechtzeitig an unsere Geschäftsstelle oder ein Mitglied des Bezirksausschusses, um gut beraten zu werden.“

 

Fabian EwaldBürgerversammlung: Bilanz der Lokalpolitik