Warum wird die Verlängerung der Baugenehmigung für die Kindertagesstätte am Forum Bo­genhausen von der Stadt blockiert? Das will der Bezirksausschuss wissen und fordert die Lokal­baukommission (LBK) im Planungsreferat auf, zu erläutern, warum sie die erstmalige Verlänge­rung der Baugenehmigung für die geplante Kindertagesstätte an der Denninger – / Richard-Strauss-Straße 82 blockiert und damit die Schaffung von 48 Kita-Plätzen verhindert. Die Lokalpolitiker wollen, dass alles daran gesetzt wird, diese Betreuungsplätze zu realisieren und die Genehmigung zu verlängern.

Der Hintergrund ist ein Antrag vom Januar 2018: An der Rückseite des Forums Bogenhausen, angrenzend an das einstige Siemens-Areal, plant die Firma München Inter den Bau einer Kinder­tagesstätte, also für Mädchen und Buben bis drei Jahre, mit vier Gruppen entsprechend 48 Plätzen. Die Mitglieder des Bezirksausschusses hatten seinerzeit dem Vorhaben einhellig zugestimmt.

Das Planungsreferat zur aktuellen Situation: „Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Be­bauungsplans vom Januar 1983. Das Baugrundstück ist als öffentiche Grünfläche festgesetzt. In der Baugenehmigung vom März 2018 wurde für die Errichtung einer Kindertagesstätte in einer öf­fentlichen Grünfläche eine Befreiung erteilt. Dabei wurde ein öffentliches Interesse unterstellt, da die Kita zur Deckung eines dringenden Bedarfs an Betreuungsplatzen beiträgt. Grundlage hierfür war eine Bedarfsfeststellung aus dem Jahr 2014. Im Zuge der beantragten Veränderung der Bau­genehmigung wurde aktuell die Bedarfssituation für Kinderbetreuungsplätze geprüft.“

Das Ergebnis dieser Prüfung: Laut Referat für Bildung und Sport (RBS) „bestehen im Kita-Pla­nungsbereich als auch im gesamten Stadtbezirk keine dringenden Bedarfe an Plätzen für die Kin­dertagesbetreuung noch müssen bestehende Versorgungslücken durch gesicherte Planungen mittelfristig geschlossen werden. Die ursprüngliche Bedarfsmeldung wird daher zurückgenommen. Es besteht somit kein öffentliches Interesse mehr an der erforderlichen Befreiung. Die bisher erteil­te Befreiung für die Errichtung einer Kita kann daher nicht mehr erteilt werden, da die Voraus­setzungen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) nicht mehr vorlegen.

Die städtische Ablehnung war jetzt erneut Thema im Untergremium Bildung und Sport. Einstimmi­ges Ergebnis der Erörterung: es ist unverständlich, dass angeblich kein Bedarf an einer weiteren Kindertagesstätte besteht. Die Lokalpolitiker bitten um Erläuterung, wie die Feststellung zustande kommen konnte, denn der Stadtbezirk ist keinesfalls zu 100 Prozent mit Kitas abgedeckt. Fer­ner interessiert auch, „wann der hundertprozentige Bedarf durch welche Baumabnahmen gedeckt sein soll.“

Zur Lage vor Ort: Auf dem langgestreckten Grundstück ist jeweils in etwa zur Hälfte ein einstöcki­ges Gebäude und ein Spielplatz im Freien geplant. Zudem ist im ersten Obergeschoss auf der Terrasse ein weiterer Spielplatz vorgesehen. Die Lage der Kita ist nahezu ideal. Direkt vor dem Haus befindet sich ein Zugang zum Denninger Anger. Der Bring- und Holverkehr der Kleinen ist fußläufig möglich. Und Mütter und Väter, die mit dem Auto kommen, können vorbei an der Forum-Tiefgarageneinfahrt die Kita ansteuern und halten, ohne entlang der Denninger Straße nach einer Stellmöglichkeit fürs Fahrzeug suchen zu müssen.