31. Juli 2020
Per Dringlichkeitsantrag hatte der Bezirksausschuss Anfang Mai auf Initiative von Florian Ring (CSU; inzwischen Vorsitzender des Kommunalparlaments) das Referat für Bildung und Sport (RBS) aufgefordert, „umgehend Infektionsschutzwände in den Sekretariaten aller Schulen in Bogenhausen“ zu installieren. Jetzt liegt die Antwort der Behörde vor: Die Kosten für die Trennscheiben trägt die Stadt.
In der Begründung hatte der in der Leitung des Adolf-Weber-Gymnasiums (AWG; Neuhausen) tätige Lokalpolitiker angeführt: „Die Verlangsamung der Infektionsraten bei der Corona-Pandemie konnte in Deutschland erfolgreich erreicht werden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird uns diese Erkrankung aber noch lange begleiten. Dafür sind Schutzwände aus Glas / Plexiglas ein wichtiger Beitrag, um die Infektionsrate nach der Wiederaufnahme des Schulbetriebs zu verlangsamen.“
Dazu Stadtschulrätin Beatrix Zurek: „Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat die Stadt entsprechend der Vorgaben von Bund und Land Hygiene- und Arbeitsschutzrichtlinien für die Beschäftigten festgelegt, die auch in Schulen umgesetzt werden müssen. Das Personalreferat hat dabei auch die Ausstattung von Trennscheiben oder Trennfolien als >Spuckschutz< gezielt konkretisiert. Die Ausstattung ist möglich, wenn durch die Kombination von technischen, organisatorischen und persönlichen Maßnahmen die Einhaltung der Abstandsregeln nicht eingehalten werden kann.“
Und weiter: „Der Arbeits- und Gesundheitsschutz stellt grundsätzlich auf die Verantwortung der unmittelbaren Führungskraft vor Ort ab. Über die geeigneten Maßnahmen entscheidet deshalb die Schulleitung. Insbesondere auf der Basis der erlassenen Hygienepläne des Kultusministeriums organisieren Schulleitungen den Betrieb eigenverantwortlich. Das RBS hat deshalb alle Schulleitungen bereits Mitte Mai darauf hingewiesen, nach Bewertung vor Ort notwendige Plexiglaswände für die Sekretariate zu beschaffen. Die Kosten für die Trennscheiben trägt die Stadt als Sachaufwandsträgerin.“