22. Oktober

Nächste Runde – die neunte? – in der Posse Parken am Rosenkava­lier­­platz. Jetzt haben die Grünen im Bezirksausschuss die „Umwandlung von Dauerparkplätzen in zeitlich befristete Parkplätze“ beantragt. Sie forderten „eine Stunde kostenlos Parken mit Parkscheibe Montag bis Freitag jeweils zwischen neun und 18 Uhr.“ Auf Intervention von Karin Vetterle, Vize-Vorsitzende des Gremiums, verständigte man sich auf zwei Stunden, weil „Arzt- oder Kinobesuche länger als eine Stunde dauern.“ So wurde es denn auch beschlossen.

Rückblick: Im November 2014 hatten die Lokalpolitiker dem (sinnvollen) Vorschlag der Stadt mit Be­­seitigung der Mittelinsel in dem knapp 500 Meter langen Fahrbahnabschnitt Rosenkava­lier­platz zwi­schen Elektra- und Arabellastraße zugestimmt. Ab Oktober 2015 bis Mai 2017 wurde eine Ein­bahnregelung Richtung Westin-Hotel getestet und für gut empfunden. Das zuvor lange Jah­re an­haltende Verkehrschaos mit ständi­gen Hupkonzerten war gebän­digt. Gleichwohl sind bis dato Geis­ter­fahrer täglich zu beobachten. Der Umbau soll im Winter 2020 / 21 erfolgen.

Maßnahme: Die Mittelinsel mit zwei „dünnen“ Bäumen und vier Lampenmasten wird ent­fernt, die Fahr­bahn verschmälert. Fünf weitere, so genannte untermassige Bäume (Stammum­fang auf einem Meter Höhe unter 80 Zentimeter), die direkt am Straßenrand auf Seite des Rewe-Markts stehen und die sich stark zur Fahrbahn neigen, werden gefällt, die Hecken entfernt. 16 zusätzliche Senkrecht­stellplätze – jeweils acht vor und hinter dem künftig schmäleren Zebrastreifen – entstehen. Kalku­lier­te Bauzeit: „etwa drei Monate“, so die Pressestelle des Bau­referats auf unsere Nachfrage.

Zusätzliche Parkplätze waren (und sind wohl) Ex-Grünen-Fraktionssprecher Andreas Baier zuwider. Dazu drei zeitliche Auszüge:

11. Februar 2020: Wolfgang Helbig (SPD; aus dem Kommunalparlament ausgeschieden) war ge­nervt: „Wir können das Thema doch nicht zum fünften Mal aufrollen ohne dass neue Ar­gumente vorliegen!“ Baier hatte nämlich gefordert: „Sofortige Einstellung der Baumaßnah­me. Das Ganze ist mir eine Herzensangelegenheit.“ Abgelehnt mit 24 gegen acht.

9. Juni 2020, Tagung des Untergremiums Verkehr: Baier will einmal mehr, dass die Bäume blei­ben. Vetterle ätzte:„Die kleinen Bäume haben keine Überlebenschance, gieß’ sie doch bitte mal.“ Und Peter Reinhardt (CSU) konstatierte: „Es kein guter politischer Stil, getroffene Ent­schei­dungen immer wieder in Frage zu stellen. Wir machen uns sonst unglaubwürdig.“

15. Juni 2020, Bezirksausschuss: „Zusätzliche Parkplätze sind Schwachsinn“, las Baier vom Blatt ab. „Der Beschluss steht, es gibt keine neuen Umstände“, machte CSU-Fraktions­spre­cher Xaver Finkenzeller klar. Da ereiferte sich Stadträtin Angelika Pilz-Stras­ser (Grüne): „Nichts ist für die Ewig­keit gestrickt. Wir müssen die Bäume stehen lassen. Die Verkehrswende ist notwendig. Der öffent­liche Raum muss anders verwendet, Parkplätze redu­ziert werden.“

Und jetzt die Initiative des Grünen-Trios Nicole Fischer-Chajdas, Samuel Moser und Petra Cock­rell : Bei einem Ortstermin am 15. September hätten Bürger die Bitte geäußert, die restlichen Dau­erparkplätze in zeitlich befristete Parkplätze umzuwandeln. Wörtlich: „Die Parkscheibenpflicht sollte auch auf die zeitliche Begrenzung auf die bisher bestehenden Parkscheiben pflichtigen Parkplätze angepasst werden.“

Laut Begründung gibt es „viele Dauerparker und kaum kostenlose Parkplätze. Auf der gesamten Fläche des Platzes gibt es etliche Geschäfte, ärztliche Einrichtungen und Restaurants, die mit ihrer Präsenz Bogenhausen beleben. Mit zeitlich begrenzten Parkplätzen haben mehr Menschen die Mög­lichkeit, dieses Angebot zu nutzen. Zudem haben Bürger vor Ort immer mehr Probleme in der Straße Rosenkavalierplatz wegen Dauerparkern einen Parkplatz für die Nacht zu finden.“

Klarstellungen: Alle öffentlichen Parkplätze sind kostenlos! Und bei einem Einkauf im Super­markt kann man eine Stunde gratis in der Tiefga­ra­ge parken. Ansonsten kostet die Stunde 2,50 Euro, zwei Stunden fünf Euro Gebühr. Die vorgeschlagene Parkzeitbegren­zung am Straßenrand auf eine Stunde bis 18 Uhr gibt’s längstens, nur wenige Stellplätze sind davon ausge­nom­men. Das ist auch gut so – ein Arztbesuch beispielsweise dauert nämlich meist länger als eine Stunde. Der Vorschlag ist also schlicht und einfach lebensfremd. Deshalb auch die Vetterle-Intervention.

Und Dauer­parker in der Nacht? Da sollten sich das Damen-Duo und der Herr mal bei Dunkelheit umschauen statt Aktionismus zu betreiben, versuchen Aufmerksamkeit zu erregen und die Verwal­tung der Stadt mit Papieren zu fluten. Denn trotz Baustelle entlang der Stadtbücherei und damit dem Wegfall von zehn Stellplätzen sind nachts im gesamten Bereich etwa ein Drittel aller Parkplät­ze frei.