16. Oktober
Zwei Anwohnerinnen des Arabellaparks hatten im Juni im Bezirksausschuss beklagt, dass auf Höhe eines Restaurants beim Lampenhügel am Rosenkavalierplatz, „hinter den Bänken und Umgebung leider so viel Müll und Essensreste liegen, dass davon Ratten und Kakerlaken angezogen werden“. Zudem wirke der „Rosenkavalierplatz zunehmend schmuddeliger“. Mal Tüten und Laub hinter Bänken ist ok. Vor Ort ist aber augenscheinlich alles in Ordnung.
Bizarr: Die thematisch identischen Anträge gingen in die elfte (!) Runde. Fortsetzung gesichert, weil Petra Cockrell (Grüne), Vorsitzende des Untergremiums Umwelt, „Verbesserungsbedarf“ moniert hat und deshalb beschlossen wurde, die Sache in die November-Sitzung zu vertagen.
Zu den Anträgen hatten die Lokalpolitiker beschlossen: Erstens sollen Vertreter des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU) die Lage am Platz und an den angrenzenden Wegen checken, begutachten und berichten und zweitens sollen sich die Mitglieder des behandelnden Untergremiums Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz bei einer „Begehung alles“ anschauen und bewerten.
Auszüge der Antworten des RGU. „Zum Anliegen der Beschwerdeführerin, sich für die Entfernung von Abfällen im Bereich des Rosenkavalierplatzes auf den im Verantwortungsbereich der Bayerischen Hausbau stehenden Flächen einzusetzen“ heißt es: „Unser Außendienst hat die Flächen am 27. August 2020 eingehend in Augenschein genommen. Hierbei waren aus abfallrechtlicher Sicht jedoch keine Auffälligkeiten zu bemerken, es waren weder „wild“ entsorgte Abfälle noch Verunreinigungen im Bereich von Sitzbänken oder Abfalleimern festzustellen, wie sie auf Ihren Fotos zu erkennen waren. Da keine Verstöße mehr festzustellen waren, können wir im Vollzug der Bestimmungen derzeit nichts veranlassen“.
Und zum Auftreten von Ungeziefer durch nicht ordnungsgemäß abgelagerte Abfälle: „Im Vollzug der infektionsschutzrechtlichen Vorschriften ist das RGU auch für die Veranlassung von Bekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf „tierische Gesundheitsschädlinge“, also Tiere, die Infektionskrankheiten übertragen können, zuständig. Hierzu zählen auch (Wander-) Ratten, nicht jedoch die erwähnten Kakerlaken oder beispielsweise die im Stadtgebiet vorkommenden Mauspopulationen. Prophylaktische Bekämpfungsmaßnahmen auf Arealen mit Verunreinigungen, ohne dass konkrete Schädlingseinnistungen nachweisbar sind, können jedoch nicht rechtlich durchgesetzt werden“.
Erkenntnisse bei der Begleitung der Lokalpolitiker beim Ortstermin am 15. September, unmittelbar vor der Tagung des Kommunalparlaments: fast keine. Nur fast, weil zwei, drei Stadtvertreter einige Servietten und Tüten aufklaubten, Kaffeebecher von Bänken und Elektrokästen entfernten. Angelegenheit beendet? Keinesfalls.
Erörterung bei der Oktober-Tagesordnung des Untergremiums: Cockrell will zusammen mit Patricia Riekel (FDP; „ich habe 25 Jahre lang im Arabellapark gearbeitet“) ein Gespräch „mit Arabella Schörghuber zum Ende 2018 ausgelaufenen Pflegevertrag des Areals“ führen, denn „es gibt Verbesserungsbedarf“.
Knapp daneben: Arabella Schörghuber ist Wirtin (unter anderem Paulaner-Zelt auf der Wiesn), gemeint war wohl ihre Schwägerin Alexandra Schörghuber (Bayerische Hausbau).
Stichwort Verbesserungsbedarf: Cockrell nannte auf unsere Nachfrage „Beleuchtung, Steine, Bäume.“ Es gelte, so steht’s im Protokoll, „die Pflege des öffentlichen Raums sicher zu stellen, notfalls über den Hebel der Verkehrssicherungspflicht, für den Eigentümer verantwortlich sind.“
Stichwort Beleuchtung: Auf den Flächen beidseits der Straße Rosenkavalierplatz gibt es etwa 120 große Kugellampen. Rund 20 sind aktuell defekt, trotzdem ist alles „mehr als hell ausgeleuchtet“, so ein Lokalpolitiker. Und zur Instandsetzung muss man bedenken, dass zum Austausch der Leuchten, was gemacht wird, eine Hebebühne benötigt wird.

Stichwort Steine: Sofern Bodenbelagelemente gemeint waren – bei einem Rundgang lag kein Stein herum. Einzig ein Steinpoller war offensichtlich angefahren worden, stand schräg.
Stichwort Bäume: Dutzende sind in den vergangenen Tagen und Wochen beschnitten worden.