Elektrastr.: Wertstoffinsel bleibt bestehen
Lautes Scheppern durch eingeworfene Flaschen, wild abgelagerte Müll, Glassplitter ringsum, knöcheltiefer Matsch – Wertstoffcontainer sind ein steter Quell für Ärger und Beschwerden. Jüngster Fall, mit dem sich die Mitglieder des Bezirksausschusses zu befassen hatten: die „Insel“ an der Elektrastraße beim Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium. Ein Bürger hatte die Verlegung der Kästen gefordert – der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) lehnte das jetzt ab.
Der Antragssteller hatte erläutert: „Ich wohne seit fünf Jahren in der Elektrastraße. Meine Wohnung ist direkt zur Straße ausgerichtet. Die Altglas-Container werden intensiv genutzt, an Samstagen nahezu im Halbstundentakt. Und häufig auch an Sonntagen, obwohl sonntags kein Altglas eingeworfen werden sollte. Der Lärm beim Einwurf ist scheppernd laut, mindert wesentlich die Erholungsqualität. Etliche Bewohner arbeiten in Krankenhäusern im Schichtdienst, sie ruhen nach einer Nachtschicht tagsüber; für sie ist der Lärm besonders störend.“
Und weiter: „Die Bewohner meines Wohnhauses nutzen die Altglas-Container selbst nicht, denn im Keller des Gebäudes befinden sich Sammelbehälter. Mir ist bewusst, dass Lärm zum Großstadtleben gehört und sich an einem neuen Standort für die Container andere Anwohner durch den Lärm belästigt fühlen könnten. Doch ich finde, dass in einem Stadtteil auch Lärmbelästigung unter den Anwohnern >gerecht verteilt< werden muss und nach mehr als fünf Jahren ein neuer Ort für die Behälter gefunden werden kann. Im Arabellapark gibt es sicherlich Orte, an denen nicht so viele Anwohner wie in einem Hochhaus betroffen sind.“
Der Beschluss des Kommunalparlaments: Der AWM wird gebeten, „möglichst geräuschisolierte Container aufzustellen und dem Bezirksausschuss mitzuteilen, ob es neue Modelle gibt, die zusätzlich den Lärm beim Einwurf verringern.“ Zudem soll der Antragsteller doch einen alternativen Standortvorschlag machen.
In ihrer Antwort erklärt Kommunalreferentin Kristina Frank, zugleich Werkleiterin des AWM: Per Verpackungsgesetz (VerpackG), liegt die Verantwortung für die Entsorgung von Verkaufsverpackungen nicht mehr in der Zuständigkeit des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers, die Verantwortung wurde den Dualen Systemen übertragen. In München sind dies die Firmen Wittmann und Remondis.
Die Betreiberfirmen benötigen zur Aufstellung, Einrichtung und Betrieb der Sammelbehälter auf öffentlichem Grund eine Sondernutzungserlaubnis. Diese wird vom AWM nach pflichtgemäßem Ermessen erteilt. Für eine Genehmigung eines Standplatzes müssen mehrere Kriterien erfüllt sein, so auch der Abstand von zwölf Metern zur nächsten Wohnbebauung. Eine Überprüfung des Standplatzes an der Elektrastraße ergab, dass der Abstand mehr als ausreichend eingehalten ist.
Frank führt weiter aus: Eine Versetzung einer Containerinsel kann nur auf Grund gewichtiger straßenverkehrsrechtlicher Gründe erfolgen. An der Wertstoffinsel wurden alle Auflagen eingehalten. Eine Versetzung oder gar ein Abzug der Containerinsel ist daher nicht möglich. Zudem scheint in der näheren Umgebung kein weiterer geeigneter Platz vorhanden. Für Ortsvorschläge ist der AWM aber gerne offen.
Und I: Leider gibt es auch in München >Schwarze Schafe<, die sich nicht an die Einwurfzeiten halten. Dieses unvernünftige Verhalten kann jedoch nicht den Betreiberfn negativ angelastet werden.
Und II: Die Lärmspitzenwerte durch den Einwurf von Glas wurden vielfach gemessen. Obwohl diese Geräusche gut hörbar sind und im Einzelfall als störend empfunden werden, sind sie leider von den Anwohnern grundsätzlich im Rahmen der sichergestellten Entsorgung als zumutbar hinzunehmen. In der Stadt werden ausschließlich Behälter der Klasse 1 (besonders lärmgedämmt) verwendet.